Urteile zu § 19 SGB XII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.245 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.245 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine Sterbegeldversicherung · Abschluss vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit · Angemessenheit der Beiträge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 7. Senat Beschluss
SGB IISGB XII
Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers · Anspruch des Hilfebedürftigen auf Krankenhilfe im Falle … · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Überbrückungsleistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

rückwirkende Feststellung einer dauerhaften vollen … · Wechsel der Zuständigkeit vom Grundsicherungs- zum … · Verurteilung des beigeladenen Sozialhilfeträgers zur … · Anrechnung von Guthaben aus Betriebs- und …

Sozialrecht
SG Ulm 13. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Erbringung rein pflegerischer Maßnahmen durch ein … · Bestehen einer Zahlungsverpflichtung des … · Zulässigkeit einer hilfsweise erhobenen Klage des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Wohnungsrecht · Veräußerung der Immobilie · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Nachzahlung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und … · keine Berücksichtigung als Einkommen gemäß § 82 Abs 1 S 2 … · Berücksichtigung als Vermögen · Härtefall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anspruch des Betroffenen auf Krankenhilfe im Falle einer … · Hilfebedürftigkeit · Beweislast des Krankenhausträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen stationärer Unterbringung in … · Aufenthalt für voraussichtlich weniger als sechs Monate · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Krankenhausaufnahme · Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen einer wesentlichen …

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Zuerkennung des Merkzeichens G

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Unterbringung in einem Pflegeheim · Verpflichtung des Leistungsberechtigten zum Wechsel in eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 10. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Feststellung fehlender Erwerbsfähigkeit durch die Agentur … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen den … · Umfang des Erstattungsanspruchs · Rückgriff auf § 86 SGB 10

Sozialrecht
SG Rostock 8. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Unterkunft und Heizung · Betriebskostennachforderung für eine nicht mehr bewohnte … · Vorrang der Kinder- und Jugendhilfe · Leistungen in gemeinsamen Wohnformen für Mütter/Väter und …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Leistungsausschluss von EU-Ausländern

EU-Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft · Fortwirkung · abgeleitetes Aufenthaltsrecht des unter 21jährigen Kindes …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Passbeschaffungskosten · Darlehen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie

Anspruch auf Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw … · Hilfe zur Pflege · stationäre Pflege · notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen