Urteile zu § 19 SGB XII – Seite 6

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.245 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.245 Entscheidungen

SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Einkommenseinsatz · Freibetrag bei Beschäftigung in einer Werkstatt für …

Sozialrecht
SG Münster Sozialgericht Münster Beschluss
Er ist zumindest unbegründet
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Übernahme ungedeckter Heimkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 12
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung nachgezahlten Pflegegeldes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Teilnahme an einer tagesstrukturierenden Maßnahme einer … · Zahlungen der Einrichtung an die Maßnahmeteilnehmer · Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Grundsicherung bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Härtefall · Vermögen aus der Nachzahlung einer Grundrente nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Einkommenseinsatz · Einkommensgrenze · Berechnung · Berücksichtigung von Heizkosten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für eine private Krankenversicherung · Ruhen des Versicherungsvertrages aufgrund von … · Versicherung im Notlagentarif · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

teilweise Versagung der Leistungen wegen fehlender … · Verletzung von Mitwirkungspflichten im Rentenverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben · Hilfen zur Förderung der Begegnung und des Umgangs mit … · Assistenzleistung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · heilpädagogische Leistungen für Vorschulkinder · bestandskräftige Bewilligung von Leistungen für den Besuch … · Übernahme der Fahrtkosten für die Hin- und Rückfahrt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Regelsatz nach der Regelbedarfsstufe 2 bei Zusammenleben … · Einkommenseinsatz · Einkommen des nicht getrennt lebenden Ehegatten · Getrenntleben

Sozialrecht Klage abgewiesen