Einkommenseinsatz · Einkommensbegriff · Zuwendung der freien Wohlfahrtspflege · Motivationszuwendung für die Teilnahme an einem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 1 SGB XII – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
175 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
175 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialhilfe · SGB XII · angemessene Kosten · Pflegeassistenz · Lohnhöhe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfen zur Gesundheit · entsprechend den Leistungen der GKV · keine Kostenübernahme bei über 20-Jährigen · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
andere Leistungen · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · Pflegebedürftigkeit nach dem SGB 11 · Leistungserbringung durch eine zugelassene ambulante …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Notwendigkeit einer Beiladung der Krankenkasse · nicht Bestandteil des Leistungskatalogs der GKV · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
notwendige Beiladung des erstangegangenen … · Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines … · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgung mit Hilfsmitteln
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialhilfe · Grundsicherung bei Erwerbsminderung · Einkommens · und Vermögenseinsatz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Leistungsberechtigung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einkommenseinsatz · Freibetrag bei Erwerbstätigkeit · keine Erhöhung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12 · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mietvertraglich vereinbarte Betreuungspauschale als … · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs für häusliche … · sozialgerichtliches Verfahren · Beteiligtenfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hilfe zum Lebensunterhalt · SGB XII · Krankenversicherungsbeitrag · Pflegeversicherung · Leistungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verpflichtung des Heimträgers zur Verwaltung im Rahmen der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfsmittel · Nachranggrundsatz · Kenntnis des Sozialhilfeträgers, Bekanntwerden des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Integrationshelfer · Schulbegleitung · Behinderung · Sozialhilfe · Förderbedarf
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
kein Anspruch Erwerbsfähiger bzw -tätiger auf vorbeugende … · keine vorbeugenden Leistungen nach SGB 12
Sozialrecht
Rechtfertigung der Ungleichbehandlung · Kostenfreiheit des Verfahrens für den Rechtsnachfolger
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamkeitskontrolle für eine Ruhensregelung betreffend …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
halbierter Basistarif · Angemessenheit gem § 32 Abs 5 SGB 12 · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Heilpädagogische Förderung · Mehrfachbehinderung · Sozialhilfeleistung · Bedarfsgerechtigkeit · Schulkindergarten
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert