Urteile zu § 25 SGB XII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

145 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 25 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

145 Entscheidungen

BSG 8. Senat Beschluss LS zitiert von 23
Sozialhilfe – Nothilfe

kein Fortbestehen des Eilfalles bei Kenntnis des … · Anwendbarkeit des § 16 SGB 1 im Sozialhilferecht · Antragstellung beim unzuständigen Leistungsträger

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 47
Sozialhilfe – Nothilfe

stationäre Krankenhausbehandlung · Vorliegen eines Eilfalles · Unterrichtung des Sozialhilfeträgers · Überprüfung der für die Kostensicherheit wesentlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 61
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anforderungen an das Vorliegen und Fortbestehen eines … · keine Verzinsung des Erstattungsanspruchs nach § 44 SGB 1

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 33
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger des Hilfebedürftigen · keine Übernahme ungedeckter Heimkosten durch den … · Vermögenseinsatz · kein fiktiver Vermögensverbrauch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Sozialhilfe

gewährte Nothilfe nach § 25 S 1 SGB 12 · kein Erstattungsanspruch des Krankenhauses gegen … · kein Erstattungsstreit iS von § 144 Abs 1 S 1 Nr 2 SGG · Vorgängerregelung des § 121 BSHG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Bestattungskosten · Zumutbarkeit der Kostentragung durch den Heimträger, der … · Anspruch der juristischen Person des Öffentlichen Rechts … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Marburg 9. Kammer Urteil
(Asylbewerberleistungsrecht – Eilfall

Erstattung von Aufwendungen Anderer · analoge Anwendung des § 25 SGB 12 · Nothelfer · Verabreichung von Medikamenten durch den Arzt

Sozialrecht Klage abgewiesen