Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten für einen … · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Verbot der Einbeziehung vergleichsraumübergreifender Zahlen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.08.2022 L 8 SO 56/22 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Kosten für die Renovierung einer vermieteten Immobilie · ergänzendes Darlehen · Hilfe in sonstigen Lebenslagen
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG München Urteil 03.08.2022 S 48 SO 479/21
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Obdachlosenunterkunftsgebühren für Selbstzahler · Ermäßigung der Gebühr für Personen ohne …
Verwaltungsrecht
Zitieren einmaliger Bedarf · Wohnungserstausstattung · Anschaffung einer neuen Waschmaschine · Ersatzbeschaffung
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren SG Nürnberg Urteil 12.05.2022 S 20 SO 195/20
LSG Hamburg 4. Senat Urteil 09.05.2022 L 4 AS 9/22 D
Bestimmung des Anspruchsinhabers · Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Vermögenseinsatz · Anwendbarkeit der Übergangsregelung aus Anlass der …
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Berücksichtigung des Unterhaltsfreibetrags für ein Kind bei …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Hamburg 1. Senat Urteil 14.02.2022 L 1 KR 121/20 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW 20. Senat Urteil 31.01.2022 L 20 SO 174/21
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 20.01.2022 L 7 SO 1541/19
Voraussetzungen einer Einrichtung i. S. von § 13 Abs. 1 S. …
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren stationäre Unterbringung · abweichende Regelsatzfestsetzung · Abweichung eines vom Regelbedarf umfassten Bedarfs vom … · Übergangsvereinbarung zur Umsetzung des BTHG im Land …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren gemeinsames Mittagessen in tagesstrukturierenden Angeboten · keine Kostenübernahme durch den Eingliederungshilfeträger · Finanzierung mit eigenem Einkommen · Trennung von Fachleistungen und Leistungen zur Sicherung …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG NRW 9. Senat Urteil 02.12.2021 L 9 SO 8/21
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG NRW 9. Senat Urteil 02.12.2021 L 9 SO 441/18
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW 9. Senat Beschluss 11.11.2021 L 9 SO 225/21 B zitiert von 3
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG NRW 9. Senat Urteil 04.11.2021 L 9 SO 190/19 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren SG Gelsenkirchen 12 Urteil 28.09.2021 S 12 SO 306/18
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Einkommen und Vermögen · eheähnliche Gemeinschaft
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.07.2021 L 8 AY 21/19
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zitieren Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Reisekosten für die Wahrnehmung eines Anhörungstermins im … · atypischer Bedarf · analoge Anwendung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Ausschluss des Auskunftsanspruchs nach § 94 Abs 1a SGB 12 · rückwirkende Anwendung der Regelung
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW 12. Senat Urteil 28.04.2021 L 12 SO 25/19 zitiert von 2
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Regelungsanordnung · Anordnungsgrund · Eilbedürftigkeit · Sozialhilfe
Sozialrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.03.2021 L 8 AY 33/16
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren örtliche Zuständigkeit · Aufenthalt in einem Frauenhaus · stationäre Leistung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OVG Sachsen Beschluss 23.03.2021 3 B78/21 zitiert von 10
Verwaltungsrecht
Zitieren stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Nachrang der Sozialhilfe · Anspruch auf Wohngeld
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen · Analogleistungen
SG Duisburg 48. Kammer Urteil 04.03.2021 S 48 SO 550/18
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG NRW 9. Senat Beschluss 03.03.2021 L 9 SO 18/21 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss 22.01.2021 L 28 KR 449/20 B ER
Genehmigungserfordernis · Voraussetzungen eines besonderes Ausnahmefalls · kein Abstellen auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit … · Maßgeblichkeit von Behandlungsdauer und …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren SG Köln 39. Kammer Gerichtsbescheid 18.01.2021 S 39 SO 566/19
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zitieren LSG NRW 20. Senat Beschluss 27.12.2020 L 20 SO 321/20 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren SG Detmold 2. Kammer Urteil 17.11.2020 S 2 SO 60/18
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 03.11.2020 L 8 SO 23/19 zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.10.2020 L 8 AY 21/17
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Leistungen in Höhe der Regelbedarfsstufe 2 bei … · Anwendbarkeit der Übergangsregelung des § 15 AsylbLG · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht ✓ Abgeändert
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