Urteile zu § 27b SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 27b SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

174 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Aufenthalt in einer Einrichtung … · Langzeitbeurlaubung aus dem Maßregelvollzug · Probewohnen in eigener Wohnung · Berücksichtigung des sozialhilferechtlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 25
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialhilfe – Blindenhilfe

Kürzung bei Aufenthalt in einer stationären Einrichtung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung · Aufenthalt zur Entwöhnungsbehandlung in einem Adaptionshaus · Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung · Einflussnahme des Einrichtungsträgers nach dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Kosten für Familienheimfahrten · integraler Bestandteil der Eingliederungshilfe · Erforderlichkeit im Einzelfall

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einkommenseinsatz · Berufsunfähigkeitsrente aus einer privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Vorliegen einer besonderen Härte · Verwertung eines zu Lebzeiten des Leistungsberechtigten … · vom Erben vor und nach dem Tod des Leistungsberechtigten … · Umfang des Kostenersatzanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung · Aufenthalt zur Entwöhnungsbehandlung in einem Adaptionshaus

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Freibeträge bei Beschäftigung in einer WfbM · Entgelt iS des § 82 Abs 3 S 2 SGB 12 · Arbeitsförderungsgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Bindung des Sozialhilfeträgers an die … · Beteiligung am Pflegesatzverfahren · Bestehen einer Investitionskostenvereinbarung

Sozialrecht Abgeändert