Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 28 SGB XII – Seite 12
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
1.090 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 28 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.090 Entscheidungen
häusliche Pflege · Kostenübernahme für die Teilnahme des Pflegebedürftigen an … · Gebotensein einer zeitweiligen Entlastung der Pflegeperson · Erholungsbedürfnis der pflegenden Eltern
Sozialrecht Abgeändert
Neufestsetzung der Höhe des Überbrückungsgeldes für einen …
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Anspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · keine Weiterleitung des Antrags · nachrangige Leistungspflicht · Deckungsgleichheit der Leistungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Sozialrecht
Bedarfsgemeinschaft · dauernd getrennt lebende Ehegatten · kein gemeinsamer Haushalt · keine Anwendung familienrechtlicher Grundsätze
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für … · verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung · Vererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für im … · verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Umgangskosten · Fahrkosten für den Besuch des getrennt lebenden Kindes
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Pfändungsschutz · Abfindung · ZPO § 850i · ZPO § 850k · Kontoguthaben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei der Passbeschaffung
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bedarf · Grundsicherung im Alter · Hilfe zur Pflege · Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zahnersatz · SGB V · Prozesskostenhilfe · Festzuschuss · Menschenwürde
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anforderungen an die Annahme eines Mehrbedarfs wegen … · Zulässigkeit der einvernehmlichen Verlängerung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen · Erhebung eines Kostenbeitrags zum Mittagessen · Einkommenseinsatz · erweiterte Hilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sicherung des Lebensunterhalts, einschließlich Pflegekosten
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen