Urteile zu § 2 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

906 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

906 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Erstattungsstreit – Eingliederungshilfe nach altem Recht

fortgesetzte Kostenzuständigkeit des bisherigen … · Aufnahme eines Studiums in einem anderen Bundesland · Studentenwohnheim bzw selbst angemietete Studentenwohnung … · Studienassistenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 9
Sozialhilfe – Bestattungskosten

örtliche Zuständigkeit · Bezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende … · Verpflichteter · Bestattungspflicht nach Landesrecht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Bestattungspflicht · Zumutbarkeit der Kostentragung · Ausschlagung der Erbschaft · Überschuldung des Nachlasses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers · Anspruch des Hilfebedürftigen auf Krankenhilfe im Falle … · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Überbrückungsleistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

rückwirkende Feststellung einer dauerhaften vollen … · Wechsel der Zuständigkeit vom Grundsicherungs- zum … · Verurteilung des beigeladenen Sozialhilfeträgers zur … · Anrechnung von Guthaben aus Betriebs- und …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Nachzahlung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und … · keine Berücksichtigung als Einkommen gemäß § 82 Abs 1 S 2 … · Berücksichtigung als Vermögen · Härtefall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anspruch des Betroffenen auf Krankenhilfe im Falle einer … · Hilfebedürftigkeit · Beweislast des Krankenhausträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

Verfahrensfehler · Beiladung · Krankenversicherung · Freistellung von Kosten der häuslichen Krankenpflege

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Hilfe zur Schulbildung · gehörloses Kind · Unterricht in einem Sonderpädagogischen Bildungs-und … · Förderschwerpunkt Hören

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 17
Sozialhilfe – Überleitungsanzeige

hinreichende Bestimmtheit · zukünftiger Leistungszeitraum · Schenkungsrückforderungsanspruch · unentgeltliche Löschung eines Wohnrechts

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Erbringung der Leistungen am Arbeitsplatz des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Krankenhilfe

Krankenhausbehandlungskosten · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit der Berufung des notwendig beigeladenen … · Beschwer

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Zumutbarkeit von Alternativen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Berücksichtigung von Vermögen des nicht getrennt lebenden … · Härtefall

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

erforderliche Kosten · Individualisierung der Grabstätte · Zumutbarkeit der Kostentragung · Verweis auf Ausgleichsansprüche gegen Dritte

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 187
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung eines Gefangenen

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen