Urteile zu § 30 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

525 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 30 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

525 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne materielles … · Sozialhilfe · Überbrückungsleistungen · Umfang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie

Bezug von Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw der … · Bedarfsdeckung durch Altersrente und Wohngeld · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Fingierung der Angemessenheit der tatsächlichen … · Hemmung der Frist zur Kostensenkung nach § 35 Abs 2 S 2 SGB …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Leistungsausschluss für Ausländer

Überbrückungsleistungen · Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Zuerkennung des Merkzeichens G

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Einkommenseinsatz

einmalige Einnahme · Leistungserbringung für den Zuflussmonat ohne … · Berücksichtigung im Folgemonat · zwingende Vorschrift

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten für einen … · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Verbot der Einbeziehung vergleichsraumübergreifender Zahlen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Zumutbarkeit von Alternativen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Ermittlung des einzusetzenden Einkommens aus … · Tätigkeit in Behindertenwerkstatt · Arbeitsförderungsgeld · Berücksichtigung von Rundfunkgebühren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Eingliederungshilfe

Trennung zwischen Fachleistungen und Unterhaltsleistungen · budgetneutrale Umstellung · pauschaler Abzug des Mehrbedarfszuschlags für Merkzeichen G · ungerechtfertigte Leistungskürzung für behinderte Menschen …

Sozialrecht
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

gemeinsames Mittagessen in tagesstrukturierenden Angeboten · keine Kostenübernahme durch den Eingliederungshilfeträger · Finanzierung mit eigenem Einkommen · Trennung von Fachleistungen und Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 6
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

Nichterfüllung der Vorbezugszeit · Ausnahme bei Ausübung der elterlichen Sorge über ein Kind … · Leistungszeiträume vor dem 1.1.2011

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 31
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Anschaffung eines Tablets für die Teilnahme am … · unabweisbarer Bedarf · laufender Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

örtliche Zuständigkeit · Aufenthalt in einem Frauenhaus · stationäre Leistung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 25
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen