Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 30 SGB XII – Seite 8
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
525 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 30 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
525 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelsatz · gemeinsamer Haushalt · Haushaltsvorstand · Sozialhilfe · geistige Behinderung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Streichung … · Rechtsschutzinteresse für eine Klage · Leichtfertigkeit i.S. des § 378 AO
Steuerrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit … · Sozialhilfe · Einkommenseinsatz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
keine Übernahme der Mehrbedarfsregelung des § 23 Abs 1 S 2 … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvorliegen einer unechten bzw echten Rückwirkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Anspruch gem § 21 Abs 4 SGB 2 · keine unmittelbare oder analoge Anwendung von § 28 Abs 1 S … · keine Erhöhung der Regelleistungen · kein Anspruch gem § 23 Abs 1 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Schwangerschaft eines erwerbsfähigen unverheirateten Kindes · Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft der Eltern bis zur … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialhilfe · kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung · Diabetes mellitus · Empfehlungen des Deutschen Vereins
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um das Vorliegen eines Mehrbedarfes wegen kostenaufwändiger Ernährung aus …
Sozialrecht Klage abgewiesen
selbst genutztes Hausgrundstück · Zulässigkeit der Pauschalierung von monatlich schwankenden … · Abwasseranschlussgebühr · Mehrbedarf
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung von Betriebskostenvorauszahlungen und von …
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bezug von Kindergeld durch die unterhaltspflichtigen Eltern … · unbillige Härte
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Mehrbedarf für alleinerziehende Elternteile
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Kind vor Vollendung des 15. Lebensjahrs ist keine … · kein unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger …
Sozialrecht
Behandlung von Sozialhilfeleistungen an den in …
Familienrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Weihnachtsbeihilfe · Anspruch auf Fahrtkosten zur Entgegennahme der Zahlungen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Türkei · sonstige Familienangehörige · keine außergewöhnliche Härte · 66jährige alleinstehende Mutter
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine Wohnungserstausstattung iS des § 23 Abs 3 S 1 Nr 1 … · keine atypische Bedarfslage iS der Härteregelung des BVerfG
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitslosengeld II – Leistungsanspruch zur Deckung unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger …
laufendes Verfahren · Leistungserbringung auch für Zeitraum vor BVerfG … · Mehrbedarf eines erwerbsfähigen schwer- und gehbehinderten … · keine analoge Anwendung von § 28 SGB 2 bzw § 30 SGB 12
Sozialrecht