Urteile zu § 39 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

94 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

94 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

dauerhafte volle Erwerbsminderung · Entbehrlichkeit einer Feststellung durch den … · Vorliegen einer Stellungnahme des Fachausschusses einer … · volle Erwerbsminderung kraft Gesetzes nach § 43 Abs 2 S 3 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 60
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für … · verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung · Vererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 22
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft bei einem … · Höhe der Regelleistung · Einkommensberücksichtigung · Weiterleitung des Kindergeldes durch den Großelternteil an …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftspflicht des Partners · keine Pflicht zur Ausfüllung der Anlage WEP oder zur … · Auskunftsverlangen als einheitlicher Verwaltungsakt · keine Teilrechtswidrigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialgerichtliches Verfahren – Höhenstreit

Asylbewerberleistung · Meistbegünstigungsprinzip · Grund- oder Analogleistungen · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 10. Senat Urteil LS zitiert von 191
Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit

Sicherung des Lebensunterhalts · Bedarfsberechnung · Verpflichtungserklärung · Pfändungsschutz

Verwaltungsrecht
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermutung für das Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft bei … · Glaubhaftmachung der Hilfebedürftigkeit im Verfahren …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BGH XII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 4
Anspruchsübergang auf Sozialhilfeträger

Bezug von Kindergeld durch die unterhaltspflichtigen Eltern … · unbillige Härte

Familienrecht Revision zurückgewiesen