Urteile zu § 40 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

193 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

193 Entscheidungen

SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

rückwirkende Feststellung einer dauerhaften vollen … · Wechsel der Zuständigkeit vom Grundsicherungs- zum … · Verurteilung des beigeladenen Sozialhilfeträgers zur … · Anrechnung von Guthaben aus Betriebs- und …

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Vorlagebeschluss
Vorlage an das BVerfG

Arbeitslosengeld II · Ausgleich von Mehraufwendungen anlässlich der … · Vereinbarkeit der §§ 70, 73 SGB 2 mit dem Grundrecht auf …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 14
Arbeitslosengeld II – Inflation und Kostensteigerung

Fortschreibung der Regelbedarfe · erhaltene Einmalzahlung zum Ausgleich der Mehraufwendungen … · Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 31
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Anschaffung eines Tablets für die Teilnahme am … · unabweisbarer Bedarf · laufender Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

Regelbedarf in Höhe der Regelbedarfsstufe 2 bei … · Anwendbarkeit der Übergangsregelung des § 15 AsylbLG · tatsächliches gemeinsames Wirtschaften · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Zufluss der ersten Rentenzahlung vor Rentenbeginn · Einkommensberücksichtigung · Wegfall des Leistungsanspruchs

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Vorverfahrenspflicht · Verwerfung des Widerspruchs als unzulässig · verspätete Vorlage des von der Behörde angeforderten … · Begründetheit der Klage

Sozialrecht Abgeändert
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Leistungen in Höhe der Regelbedarfsstufe 2 bei … · Anwendbarkeit der Übergangsregelung des § 15 AsylbLG · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für dezentrale Warmwasserzeugung

Gasdurchlauferhitzer · Unmöglichkeit der Verbrauchserfassung bzw Ermittlung des … · Übernahme der tatsächlichen Kosten abzüglich des … · Angemessenheitsprüfung unter Heranziehung des Stromspiegels

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung · Einsetzen der Sozialhilfe · Kenntnis des Sozialhilfeträgers von den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Fortschreibung der Geldbeträge · fehlende Bekanntgabe durch das BMAS

Sozialrecht Aufgehoben
VG Berlin 2. Kammer Urteil
Antrag auf Einbürgerung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten für die Anschaffung von Bekleidung und Schuhen in … · Erstausstattung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen