Sozialrecht
Urteile zu § 40 SGB XII – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
193 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
193 Entscheidungen
Anspruchseinschränkung · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei der Beschaffung von Ausweispapieren · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelsatz nach der Regelbedarfsstufe 1 · Verfassungsmäßigkeit des Regelsatzes für die Jahre 2013 und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Höhe des Regelsatzes · Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft · Dauer des Zusammenlebens als gewichtiges Indiz · Anforderungen an den Nachweis einer Beendigung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · dauernd getrennt lebende Ehegatten · kein gemeinsamer Haushalt · keine Anwendung familienrechtlicher Grundsätze
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit der Regelsätze · hinreichende Erfolgsaussicht einer Klage auf die …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende hinreichende Erfolgsaussicht · Arbeitslosengeld II · Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung der Regelbedarfe für …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Asylbewerberleistung · Beschränkung des Überprüfungszeitraums auf ein Jahr · analoge Anwendung des § 116a SGB 12
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SGB II · Erbschaftsanrechnung · Renteneinkommen · Bedarfsgemeinschaft · Einkommensanrechnung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialhilfe · SGB XII · Einkommens- und Vermögensprüfung · Schwerbehinderung · Eigenheim
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anmietung einer möblierten Wohnung · keine abweichende Festlegung des Regelbedarfs unter Abzug … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld · Verfassungswidrigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe für … · kein Leistungsausschluss gem § 7 Abs 1 S 2 SGB 2 für … · Anwendbarkeit des EuFürsAbk
Sozialrecht
Sozialrecht
Anzuwendende Vorschriften für die Berechnung des zu … · Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen
Strafrecht Aufgehoben
Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Zusammenleben mit der Mutter im gemeinsamen Haushalt · Anspruch auf Eckregelsatz des Haushaltsvorstandes
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anerkenntnis · Parteifähigkeit · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Regelsatz · gemeinsamer Haushalt · Haushaltsvorstand · Sozialhilfe · geistige Behinderung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Streichung … · Rechtsschutzinteresse für eine Klage · Leichtfertigkeit i.S. des § 378 AO
Steuerrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Strafrecht
Bezug von Kindergeld durch die unterhaltspflichtigen Eltern … · unbillige Härte
Familienrecht Revision zurückgewiesen