Urteile zu § 54 SGB XII – Seite 13

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.178 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.178 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3

Vorliegen einer wesentlichen geistigen Behinderung · Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme eines von der Schule erhobenen zusätzlichen … · Nichtbetroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Hilfen zur Beschaffung und Unterhaltung eines … · Angewiesensein auf die Benutzung des Kraftfahrzeuges

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Vorliegen einer wesentlichen geistigen Behinderung · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · heilpädagogische Leistungen für Vorschulkinder

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil

Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Mehrkosten aufgrund eines besonderen Betreuungsaufwands · Bestehen einer wirksamen Zahlungsverpflichtung des … · Nachweis ordnungsgemäßer Rechnungstellung und Zahlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 66

Leistungsausschluss bei Unterbringung in einer stationären … · Aufenthalt in einer Rehabilitationseinrichtung · Kostentragung durch den Rentenversicherungsträger · voraussichtliche Aufenthaltsdauer von weniger als sechs …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten der Schülerbeförderung · fehlende Erforderlichkeit · Besuch einer Privatschule trotz Zuweisung an eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt · Gebärdensprachdolmetscher · besonderer Anlass

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 24. Kammer Urteil LS

behinderter Mensch in einer Behindertenwerkstatt · Zuständigkeitsklärung · nicht rechtzeitige Weiterleitung des Rehabilitationsantrags · Zuständigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung für …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS

Einzelintegration in einen Kindergarten · Leistungserbringungsrecht · Nichtbestehen einer Vergütungsvereinbarung iS des § 75 Abs … · Nichtvorliegen eines Leistungsangebots des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss LS

Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen … · Kostenübernahme für Gebärdendolmetscher, Schriftdolmetscher … · angemessener Beruf · Studium der Erziehungswissenschaften

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 29

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Kostenübernahme für eine Nachtwache · Fehlen einer Zahlungsverpflichtung des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS

unrichtige Rechtsanwendung · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte · Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 Abs 4 S 2 SGB 2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 24. Kammer Urteil

Übernahme der Kosten für eine funktionelle … · Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen … · kein Leistungsausschluss wegen Bezugs einer Rente wegen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Ausstattung mit einer besonderen Bedienungseinrichtung · Übernahme von Betriebskosten

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · keine Übernahme des Schulgeldes für den Besuch eines … · Betroffenheit des Kernbereichs pädagogischer Arbeit · Voraussetzungen der Leistungserbringung durch eine nicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für eine Schulbegleitung · Nichtbetroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit · Bestimmung durch das jeweilige Landesschulgesetz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Trier 6. Kammer Urteil LS

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Petö-Therapie · kein Leistungsausschluss wegen fehlender … · Nachrang der Sozialhilfe

Sozialrecht Klage abgewiesen