Urteile zu § 54 SGB XII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.178 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.178 Entscheidungen

SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz · Unzumutbarkeit nach § 92 Abs 2 S 1 Nr 2 SGB 12

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung in einem Diabeteszentrum wegen … · Abgrenzung zwischen medizinischer und sozialer … · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 31
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Anschaffung eines Tablets für die Teilnahme am … · unabweisbarer Bedarf · laufender Bedarf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Höhe des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht Abgeändert
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · Leistungen in ambulant betreuten Wohnmöglichkeiten · Bezeichnung im Bewilligungsbescheid · Unterbrechung der Leistung für zwei Monate

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Leistung zur Teilhabe

Träger der Eingliederungshilfe als zweitangegangener … · Therapiedreirad als Leistung der medizinischen … · Vorbeugung einer drohenden Behinderung · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Koblenz 1. Kammer Urteil LS
Kinder- und Jugendhilfe

Kostenerstattung bei fortdauernder Vollzeitpflege · Verjährung des Erstattungsanspruchs · vier Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres seiner Entstehung · Hemmung der Verjährung bei Verhandlungen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenerstattung · Versorgung mit Liegedreirad mit Elektroantrieb · fehlende Zweckbestimmung für die speziellen Bedürfnisse … · Liegedreirad mit Elektroantrieb als allgemeiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 85
Sozialgerichtliches Verfahren – Fortsetzungsfeststellungsklage

Feststellungsinteresse · Wiederholungsgefahr · Wechsel des Leistungsträgers · Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Änderung des Beklagten

Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018 · Beteiligtenwechsel oder Klageänderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Einkommenseinsatz · Freibetrag bei Beschäftigung in einer Werkstatt für …

Sozialrecht
VG Sigmaringen 3. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Modell der Binnendifferenzierung

Leistungen der Eingliederungshilfe · Beihilfezuschuss · Pflegeaufwendungen · Pflegeeinrichtung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil LS
OLG Hamm – 6 U 27 /19
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine ambulant … · Anwendbarkeit des § 98 Abs 2 S 2 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

stationäre Unterbringung · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die … · Geburt eines Kindes in einer Einrichtung · Maßgeblichkeit des letzten gewöhnlichen Aufenthalts der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen