Verwaltungsrecht
Urteile zu § 54 SGB XII – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
1.178 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 54 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.178 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
häusliche Pflege · Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes · behindertengerechter Umbau einer Mietwohnung · Angemessenheit
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Kosten für orthopädische Sicherheitsschuhe · Nachrang der Sozialhilfe
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Unterbringung in einem Pflegeheim
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
erlaubter Aufenthalt iS des EuFürsAbk · Nichtvorliegen einer Freizügigkeitsberechtigung · Härtefall nach § 36 Abs 2 AufenthG 2004
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Kostenübernahme für einen Schwenk-Hub-Sitz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rücknahme des vorläufigen Bewilligungsbescheids für die …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Ausschlussfrist
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Verpflichtung zum Einsatz eines bereits vorhandenen … · Vergleich mit nichtbehinderten Menschen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Stellung eines Teilhabeantrags im Sinne des § 14 SGB 9 beim … · notwendige Beiladung der Bundesagentur für Arbeit · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
schulischer Integrationshelfer für ein an Diabetes mellitus … · Ermessensleistung nach § 53 Abs 1 S 2 SGB 12 · Ermessensreduzierung auf Null bei Gefahr absinkender … · Unzumutbarkeit eines familiären Sonderopfers
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
keine Kostenübernahme für Schulbegleitung einer … · Gewährung der Schulbegleitung als Leistung der … · Zuständigkeit der Krankenkasse aufgrund … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung bzw medizinische … · Hilfsmittelversorgung · Aktivrollstuhl und Elektrorollstuhl · Notwendigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Darlehen für Kauf eines Kraftfahrzeugs an einen behinderten … · Jobcenter kein Rehabilitationsträger · keine analoge Anwendung des § 6 SGB 9
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beurteilungsspielraum
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine andere …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Im Streit ist die Übernahme weiterer Kosten der teilstationären Unterbringung des Klägers in einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung und teilstationäre Betreuung in … · zuständiger Sozialhilfeträger · Klage auf höhere Leistungen wegen eines besonderen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Integrationshelfer zur Teilnahme an der Offenen … · Abgrenzung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Besuch einer Kindertagesstätte · Kraftfahrzeughilfe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Leistungserbringung in Form eines Persönlichen Budgets · Notwendigkeit der Leistung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Integrationshelfer für den Besuch eines Kindergartens durch … · Zuständigkeit der Krankenkasse nach § 14 SGB 9 2018
Sozialrecht
häusliche Pflege · Sicherstellung im Rahmen des Arbeitgebermodells · Mehrkostenvorbehalt · Zumutbarkeit einer stationären Unterbringung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einstweilige Anordnung · Beschwerde · Rechtsschutzbedürfnis der Behörde · Zahlung aufgrund erstinstanzlicher Anordnung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Abgeändert