Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 6 SGB XII
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
17 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Träger der Eingliederungshilfe als zweitangegangener … · Therapiedreirad als Leistung der medizinischen … · Vorbeugung einer drohenden Behinderung · Behinderungsausgleich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungshilfe · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung · Sehbehinderung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände · Kosten einer Krankenhausbehandlung · Einsetzen bei Kenntnis des Leistungsträgers vom … · Nichterforderlichkeit einer vorherigen Genehmigung
Sozialrecht
rechtswidrige und rückwirkende Aufhebung der … · Ausschluss der Auffang-Versicherungspflicht · Auslegung von § 5 Abs 8a S 2 und 3 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
"Empfang" laufender Leistungen iS von § 5 Abs 8a S 2 SGB 5 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben