Urteile zu § 66a SGB XII
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
11 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66a SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Pflegekosten · Vermögensschonung · Sozialhilferecht · Bevollmächtigung · Heimvertrag
Zur Berücksichtigung von freiwilligen Zahlungen der Mutter …
Ermittlung der Belastungsgrenze · Kosten der Heimunterbringung · Vergütung der vom Pflegeheim erbrachten Pflegeleistung · Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 1
Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse · Berücksichtigung von Vermögen · keine Anwendung von § 141 SGB 12 · kein höherer Freibetrag wegen besonderer Notlage
Einkommenseinsatz · Berufsunfähigkeitsrente aus einer privaten …
häusliche Pflege · Vermögenseinsatz · kleinerer Barbetrag · angemessene Erhöhung
Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers