Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 68 SGB XII
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
133 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 68 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
133 Entscheidungen
drohende Wohnungslosigkeit nach Haftentlassung · vorbeugende Leistung · Prognoseentscheidung · bevorstehende Haftdauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Kindergeld · volljähriges Kind · tatsächlicher Zufluss
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Rechtsweg
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
stationäre Unterbringung · Leistungsablehnung · Schadensersatzanspruch des Leistungserbringers gegen den … · Verletzung vertraglicher Nebenpflichten aus der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vorläufiger Rechtsschutz · Obdachlosenunterkunft · Betreuungsrecht · Räumungsanordnung · öffentliche Ordnung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überbrückungsleistungen · Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt die Rückgängigmachung der Räumung des von ihm in der stationären Einrichtung B. …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Überraschungsentscheidung · Änderung der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Anschaffung eines Tablets für die Teilnahme am … · unabweisbarer Bedarf · laufender Bedarf
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unterbringung in einem Übergangshaus · Zahlungsanspruch des Leistungserbringers gegen den … · Maßgeblichkeit von Rahmenvertrag und Vergütungsvereinbarung · Wirksamkeit einer Vereinbarung zwischen Sozialhilfeträger …
Sozialrecht Abgeändert
Unterbringung in einem Übergangshaus · Zahlungsanspruch des Leistungserbringers gegen den … · Maßgeblichkeit von Rahmenvertrag und Vergütungsvereinbarung · Wirksamkeit einer Vereinbarung zwischen Sozialhilfeträger …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine andere …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · örtliche Zuständigkeit · Leistungen in einer ambulant betreuten Wohnmöglichkeit nach … · keine geschlossene Einrichtungskette
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12 · EuFürsAbk · Inländergleichbehandlung · erlaubter Aufenthalt
Sozialrecht Aufgehoben
Der im Jahre 1960 geborene Kläger begehrt Leistungen der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Übernahme einer Bürgschaft für die Absicherung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Abgrenzung zu stationären Leistungen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
stationäre Hilfe · Pflicht zur Übernahme sämtlicher Unterbringungskosten … · kein Leistungsausschluss aufgrund des Bezugs von … · Berücksichtigung als Einkommen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Übernahme der jährlichen Ausgaben einer Selbstbeteiligung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Selbstbeteiligung · private Krankenversicherung · Grundsicherung · SGB II · Beitragsersatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen