Urteile zu § 68 SGB XII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

133 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 68 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

133 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 15.04.2010

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten · Besuch einer Tagesstätte für behinderte Menschen · keine einer WfbM angegliederte Förderstätte · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 15.04.2010

Der Kläger begehrt von dem Beklagten, die ihm vom 13. März 2006 bis 31. Oktober 2006 bewilligte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 10.03.2010 LS zitiert von 2

Sozialhilfe – keine Übernahme von Mietschulden gem § 34 SGB 12 nach Antritt der Haftstrafe

keine Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 25.02.2010

Kostenübernahme für Bekleidung als Sonderbedarf der Erstausstattung durch den Grundsicherungsträger

Erstausstattung - Gegenwärtigkeitsprinzip - Leistungen für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil 25.02.2010

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für Bekleidung als Sonderbedarf für Erstausstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 18.02.2010 LS zitiert von 80

Arbeitslosengeld II – Leistungsanspruch zur Deckung unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger …

laufendes Verfahren · Leistungserbringung auch für Zeitraum vor BVerfG … · Mehrbedarf eines erwerbsfähigen schwer- und gehbehinderten … · keine analoge Anwendung von § 28 SGB 2 bzw § 30 SGB 12

Sozialrecht

BVerfG Erster Senat Urteil 09.02.2010 LS zitiert von 522

Unvereinbarkeit der Regelleistungen nach SGB 2 ("Hartz IV") mit Art 1 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1 GG

Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs … · insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen … · Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung … · Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw …

Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

LSG NRW Urteil 27.08.2009 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Übernahme des Eigenanteils zu den Lernmitteln für das Schuljahr 2007/2008 als Beihilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

AG Konstanz Beschluss 29.06.2009

Widerspruch gegen Leistungskürzung durch Jobcenter

Beratungshilfe · Sozialrecht · Widerspruchsverfahren · Anwaltliche Beratung · Zumutbarkeit

Zivilrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.06.2009

Verrechnung von Unterhaltsvorschussleistungen nach SGB I

Unterhaltsvorschussgesetz · SGB I § 52 · Leistungsträger · Verrechnungsersuchen · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.05.2009

Der Kläger bezieht Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 19.05.2009

Die Klägerin begehrt die Übernahme von Fahrtkosten für den Schulbesuch

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 18.05.2009

Die Klägerin begehrt die Übernahme von Fahrtkosten für den Schulbesuch

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 23.04.2009

Die Klägerin macht die Erstattung von Medikamentenkosten geltend

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 15.04.2009

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe setzt nach § 73a Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Die Klägerin begehrt höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für den Zeitraum vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.11.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Übernahme der Kosten für Schulbücher für das Schuljahr 2005/2006 streitig

Sozialrecht Abgeändert

SG Gießen 29. Kammer Beschluss 16.09.2008

Die Antragstellerinnen begehren die Übernahme von Kosten für Schulverpflegung, Schulmaterialien sowie …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.06.2008

Der im Jahr 1944 geborene Kläger beansprucht Leistungen des Beklagten für die durch die Teilnahme an der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.04.2008 zitiert von 2

Kosten der Unterbringung des Klägers im Haus O, Reken, für die Zeit vom 01.07. bis 30.11.2005 (7.763,43 EUR)

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 19.02.2008 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1. und ihre drei 1999, 2002 und am 2. Juni 2004 im Bundesgebiet geborenen Söhne (Kläger zu 2. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 3

Ob der Beklagte verpflichtet ist, die Kosten einer nicht verordnungsfähigen so genannten Basissalbe als Hilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.07.2007

Mit Beschluss vom 30.05.2007 hat das Sozialgericht den Antrag der Antragstellerin vom 29.05.2007, die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.06.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe der dem Kläger in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Mai 2005 zustehenden Leistungen nach …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aurich Beschluss 01.03.2007

Übernahme rückständiger Unterkunftskosten für die Wohnung des in Strafhaft befindlichen Antragstellers

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 21.12.2006

Im Übrigen war er abzulehnen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.09.2006

Im Ausgangsverfahren streitig war die Übernahme von Grabpflegekosten in Höhe von 124,00 EUR

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.09.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Beklagte es zu Unrecht abgelehnt hat, Kosten für die …

Sozialrecht

SG Stuttgart Beschluss 23.06.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die weitere Übernahme der Kosten einer …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 26.04.2006

Streitig ist die Übernahme von Grabpflegekosten in Höhe von 124,00 EUR

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.03.2006

Die notwendige Beiladung des Antragsgegners zu 2 war, was auch noch im Rechtsmittelzug zulässig ist (vgl. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 30.06.2005

Im Übrigen ist sie unbegründet

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.04.2005

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin im Wege des vorläufigen Rechtschutzes die Übernahme von …

Sozialrecht Abgeändert