Urteile zu § 75 SGB XII – Seite 11

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

581 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

581 Entscheidungen

SG Gotha 14. Kammer Gerichtsbescheid

Kostenerstattungsanspruch bei Aufenthalt im Frauenhaus · Erstattung von Kosten für Betreuungs- bzw … · psychosoziale Betreuung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss

Qualifikation als Verwaltungsakt · Zulässigkeit der Anfechtungsklage · Art und Umfang des vorläufigen Rechtsschutzes gegen … · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Rechtsstreit · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine Beteiligten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS

Medikamentengabe bei vollstationärer Unterbringung in … · häusliche Krankenpflege · Vorliegen einer vertragsärztlichen Verordnung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS zitiert von 5

Übernahme ungedeckter Heimkosten · Umfang der Zahlungspflicht eines Sozialhilfeträgers … · Aufrechnung und Verjährung

Sozialrecht Abgeändert
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 11

Verpflichtung des Heimträgers zur Verwaltung im Rahmen der …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS zitiert von 7

Einsetzen der Sozialhilfe · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Schuldbeitritt · Sonderrechtsnachfolge

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS

Behandlungspflege in Wohnstätte für behinderte Menschen · ärztlich verordnete Insulininjektionen · keine Pflicht des Heimträgers mangels Personalausstattung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil

Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten · Besuch einer Tagesstätte für behinderte Menschen · keine einer WfbM angegliederte Förderstätte · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen