Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 76 SGB XII
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
197 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 76 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
197 Entscheidungen
Vergütungsvereinbarung · Plausibilität der voraussichtlichen Gestehungskosten · externer Vergleich · Personalkosten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Unterbringung · Leistungsablehnung · Schadensersatzanspruch des Leistungserbringers gegen den … · Verletzung vertraglicher Nebenpflichten aus der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Festsetzung der Vergütung für stationäre Leistungen der … · angemessene Vergütung des Unternehmerrisikos · Berücksichtigung von Gewinnchancen · Zuschlag
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeit der Schiedsstelle · zugelassene Pflegeeinrichtung · Investitionskostenvereinbarung · Bindung der Beteiligten an einen Zustimmungsbescheid nach § …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Freistellung des Versicherten von Forderungen des … · Abweisung einer auf § 13 Abs 3 SGB 5 gestützten … · Genehmigungsfiktion · Bestandskraft der Ablehnung
Sozialrecht Abgeändert
Zuständigkeit der Schiedsstelle · Investitionskostenvereinbarung · zugelassene Pflegeeinrichtung · öffentliche Förderung
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Investitionskostenvereinbarung · Nichtzustandekommen · Formfehler · Schriftform
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018 · Beteiligtenwechsel oder Klageänderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Leistungen der Eingliederungshilfe · Beihilfezuschuss · Pflegeaufwendungen · Pflegeeinrichtung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Teilnahme an einer tagesstrukturierenden Maßnahme einer … · Zahlungen der Einrichtung an die Maßnahmeteilnehmer · Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege
Sozialrecht Aufgehoben
Ablehnung der Festsetzung einer individuellen Vergütung für … · Befugnis der Partner des Rahmenvertrags zur Festsetzung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Stockwerkerweiterung mit neuen Pflegeplätzen) - gesonderte …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütungsvereinbarung · Werkstatt für behinderte Menschen · Berücksichtigung von Unfallversicherungsbeiträgen für die …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Umfang der Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Im Streit ist die Übernahme weiterer Kosten der teilstationären Unterbringung des Klägers in einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung und teilstationäre Betreuung in … · zuständiger Sozialhilfeträger · Klage auf höhere Leistungen wegen eines besonderen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
stationäre Pflege · Bindung des Sozialhilfeträgers an die … · Beteiligung am Pflegesatzverfahren · Bestehen einer Investitionskostenvereinbarung
Sozialrecht Abgeändert
Vergütungsvereinbarung mit einer WfbM · Höhe des Investitionsbetrages · Erfüllung der Aufgaben und der fachlichen Anforderungen der … · Kosten für die Erweiterung um neue Werkstattplätze
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für eine „konduktive Förderung“ nach Petö als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsvereinbarung · gesondert berechnete Investitionskosten · Miete · konzernverbundene Unternehmen
Sozialrecht Aufgehoben
Vergütungsvereinbarung mit einem ambulanten Dienst · Zuständigkeit zum Abschluss der Vereinbarung · Mindestinhalt nach § 76 Abs 2 SGB 12 · Plausibilitätsprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Pflege · notwendiger Lebensunterhalt · Verweigerung des Einkommenseinsatzes in der vom … · Verweis auf Geltendmachung gegenüber dem Einrichtungsträger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen