Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 76a SGB XII
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 76a SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Investitionskostenvereinbarung · Plausibilität der geltend gemachten Investitionskosten · Baukosten · Heranziehung von Kostenrichtwerten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
stationäre Pflege · Leistungen der zusätzlichen Betreuung und Aktivierung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht
Angelegenheit der Sozialhilfe · gerichtliche Ersetzung einer Schiedsstellenentscheidung … · Kosten des Verfahrens nach Verweisung · Unzulässigkeit einer Ersetzungsklage
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Investitionskostenvereinbarung · zugelassene Pflegeeinrichtung · landesrechtliche Förderung · Förderung vor Inkrafttreten des SGB 11
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Mietvertrag · Wertsicherungsklausel · Mietdifferenz · Pflegeheimfinanzierung · SGB XI
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht
abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · ambulante Pflege · gesondert berechnete Investitionskosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Übernahme gesondert berechneter Investitionskosten · Wohn- und Betreuungsvertrag · Entgeltbemessung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeit der Schiedsstelle · zugelassene Pflegeeinrichtung · Investitionskostenvereinbarung · Bindung der Beteiligten an einen Zustimmungsbescheid nach § …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen