Urteile zu § 36 SGB XI

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

315 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 36 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

315 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS

nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · Pflege eines pflegebedürftigen EU-Ausländers im deutschen … · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS

Anspruch grds nur bei vorübergehenden Verhinderungen der … · "andere Gründe" iSd § 39 Abs 1 S 1 SGB 11 · Erfordernis eines plötzlichen oder unaufschiebbaren Ausfalls · Voraussetzung der tatsächlich erfolgten Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7

stationäre Pflege · Leistungen der zusätzlichen Betreuung und Aktivierung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Urteil

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Nachbarschaftshilfe · Privilegierung nicht steuerpflichtiger Einnahmen einer … · Auslegung von § 1 Nr 4 AlgIIV 2008

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS

Erstattungsanspruch des unzuständigen Sozialhilfeträgers … · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreute Wohnmöglichkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Pflegegrad 1 · kein Rechtsschutzinteresse an einer Zuerkennung für … · keine Klageerweiterung, wenn erstinstanzlich "wenigstens" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4

Entlastungsbetrag · gerichtliche Geltendmachung des an ein Pflegeunternehmen … · notwendige Beiladung des Versicherten · Verfahrensmangel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS

stationäre Pflege · zusätzliche Betreuung und Aktivierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3

Entlastungsbetrag · Angebote zur Unterstützung im Alltag · Übertragung der Ausgestaltung der Qualitätssicherung auf … · keine Ermächtigung zur materiellen Ausgestaltung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 212. Kammer Beschluss LS

häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · gleichzeitige Erbringung häuslicher Krankenpflege durch … · Kostenabgrenzung

Sozialrecht