Sozialrecht
Urteile zu § 15 SGB XI
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
704 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Begutachtungs-Richtlinien · Rechtscharakter
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterstützung allenfalls durch Leistungen des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Arbeitsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anl 1 Teil B Abschn XXIV ProtErkl Nr 1 TVöD (VKA
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
stationäre Pflege · Leistungen der zusätzlichen Betreuung und Aktivierung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auswirkungen des Wegfalls der Pflegestufen I bis III
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erledigung der ursprünglich streitbefangenen Ablehnung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung der Voraussetzungen für die Gewährung von … · Vereitelung der Begutachtung · Beweislastverteilung · objektive Beweislast auch bei coronabedingten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GdB-Feststellung · Merkzeichen H · keine generelle Bejahung von Hilflosigkeit bei Pflegegrad 3 · Maßgeblichkeit des Grundpflegebedarfs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Mitteilung des Krankenhauses an Pflegekasse über … · Grundsätze der Geschäftsführung ohne Auftrag · Nichtübertragbarkeit der Rechtsprechung zum …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
insulinpflichtiges Kind mit Diabetes mellitus Typ 1 · pflegerelevanter Hilfebedarf · Überwindung der Abwehr pflegerischer und anderer … · Aufsicht über Nahrungsaufnahme im Zusammenhang mit der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kind mit Mukoviszidose · Aufforderung und Motivation zum sowie Überwachung beim … · eigenständiger pflegerelevanter Hilfebedarf
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen H · Hilflosigkeit · Mindestpflegegrad nach § 15 SGB 11
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
wesentlicher Verfahrensmangel · Fehlen von Entscheidungsgründen · Absetzung des Urteils · Überschreiten der 5-Monats-Frist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Haus-)Arzt eines Beteiligten als Sachverständiger im Rahmen … · unrichtige Punktewertung · Maßgaben der Begutachtungs-Richtlinien
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfung des Zeitaufwands für tabellarische Darstellungen · Plausibilitätsprüfung · soziale Pflegeversicherung · Gutachten zur Feststellung des Pflegegrads
Sozialrecht Abgeändert