Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 15 SGB XI – Seite 2
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
704 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Maßgeblichkeit allein der Schwere der gesundheitlichen … · Unbeachtlichkeit einer festgestellten Erwerbsminderung oder … · Grundsätze der objektiven Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Höherstufungsantrag · Ablehnung · sozialgerichtliches Verfahren · Begehren auf Feststellung einer höheren Gesamtpunktzahl …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Der Kläger begehrt die Gewährung eines Wohngruppenzuschlages in Höhe von monatlich 214,00 Euro zum …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Begutachtungs-Richtlinien zur pflegefachlichen … · Ermächtigung zur regelhaften Ergänzung für sehr seltene … · keine Ermächtigung der Verwaltung zur Härtefallentscheidung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflegegrad 1 · kein Rechtsschutzinteresse an einer Zuerkennung für … · keine Klageerweiterung, wenn erstinstanzlich "wenigstens" …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erhebliches Übergewicht · keine automatische Zuerkennung der Merkzeichen aG und H · außergewöhnliche Gehbehinderung · Hilflosigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
an Mukoviszidose erkranktes Kind · Beaufsichtigung und Anhalten zur Nahrungsaufnahme · Berücksichtigung im Modul 4 und 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Ergänzende Vertragsauslegung der Versicherungsbedingungen einer Invaliditätsversicherung mit einer …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Begriff der Hilflosigkeit · keine Änderung durch Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs · Abschluss der Erstausbildung · lebenslange Kommunikationsstörung nur bei Auswirkungen auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Begutachtung · Zuordnung der Verwendung eines TENS-Gerätes zu § 14 Abs 2 … · Abgrenzung „Körpernahe Hilfsmittel“ von „Therapiemaßnahmen …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Änderung des materiellen Rechts durch PSG II als … · anhängiges Verfahren nach altem Recht · Prüfpflicht auf höheren Pflegegrad ab 1.1.2017 auch nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Berücksichtigung psychischer Störungen bei der Bewertung der Pflegebedürftigkeit
Schwerhörigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Streit über Gewährung von Pflegegeld anstelle von … · Voraussetzung "Sicherstellung der Pflege" · prognostische Prüfung · Nachweispflicht des Pflegegeldbeziehers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen