Urteile zu § 37 SGB XI

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

454 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

454 Entscheidungen

LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS

Anspruch grds nur bei vorübergehenden Verhinderungen der … · "andere Gründe" iSd § 39 Abs 1 S 1 SGB 11 · Erfordernis eines plötzlichen oder unaufschiebbaren Ausfalls · Voraussetzung der tatsächlich erfolgten Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS

Persönliches Budget · 24-Stunden-Betreuung im Arbeitgebermodell in eigener Wohnung · Budgetneutralität · geringere Marktmacht von Einzelpersonen im Wettbewerb um …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Streit um höheres Pflegegeld · Pflegegrad als selbständiger Regelungsgegenstand und nicht … · Anfechtung der erstmaligen Leistungsfestsetzung · Verwaltungsakt über geänderte Höhe des monatlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Streit um höheres Pflegegeld · Pflegegrad als selbständiger Regelungsgegenstand und nicht … · Anfechtung der erstmaligen Leistungsfestsetzung · Verwaltungsakt über geänderte Höhe des monatlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Urteil

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Nachbarschaftshilfe · Privilegierung nicht steuerpflichtiger Einnahmen einer … · Auslegung von § 1 Nr 4 AlgIIV 2008

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5

insulinpflichtiges Kind mit Diabetes mellitus Typ 1 · pflegerelevanter Hilfebedarf · Überwindung der Abwehr pflegerischer und anderer … · Aufsicht über Nahrungsaufnahme im Zusammenhang mit der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS

Erstattungsanspruch des unzuständigen Sozialhilfeträgers … · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreute Wohnmöglichkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil LS

Anspruch auf Durchführung eines Gesamtplanverfahrens · keine isolierte Anfechtbar- bzw Einklagbarkeit · sozialgerichtliches Verfahren · fehlendes Rechtsschutzinteresse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen