Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 15 SGB XI – Seite 3
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
704 Entscheidungen
Abzug eines Freibetrags für Schwerbehinderte bei …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Höherstufungsantrag · Pflegebegutachtung · keine Verpflichtung der Pflegekasse bzw des MDK, Hausbesuch … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anhängigkeit einer Klage beim Übergang zum neuen … · Zuerkennung von Pflegeleistungen ohne erneuten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · maßgeblicher Zeitpunkt der Vermögensprüfung · Vermögensfreibetrag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ob die von der Klägerin erbrachten Leistungen (ohne Vermietungsleistungen) im Zusammenhang mit dem …
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an einen Besserungsnachweis
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfung der Abrechenbarkeit eines Zusatzentgelts nach … · hier: Kodierung des ZE163 „erhöhter Pflegeaufwand bei … · Auslegung des OPS-Kode 9-984 · Maßgeblichkeit des Bescheides der Pflegekasse über die …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prüfung der Belange gemäß EGRL 115/2008 Art 5 Buchst a und …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
hinreichende Erfolgsaussichten · Prüfung trotz fehlender Klagebegründung
Sozialrecht Aufgehoben
verwaltungsinterne Gesetzeskonkretisierung zur … · keine Bindungswirkung für Gericht · Nichtberücksichtigung bzw Ausschluss der … · Widerspruch zu Wortlaut und Regelungszweck von § 15 SGB 11
Sozialrecht Abgeändert
Gerichtsbescheid) im schriftlichen Verfahren - Namensangabe …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
anzuwendendes Recht und Überleitung in die Pflegegrade · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Antragstellung · Hinweis- und Beratungspflicht der Pflegekasse
Sozialrecht Abgeändert
sonstiger Versicherungspflichtiger · Pflegeperson · Anwendbarkeit des § 26 Abs 2b SGB 3 · unmittelbar vor Beginn der Pflegetätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Ergotherapeut in vollstationärer Alten- und … · sozialgerichtliches Verfahren · keine richterliche Auslegung und Interpretation der … · Förderpraxis, den Kreis der Begünstigten auf professionell …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grad der Behinderung · Merkzeichen H · Merkzeichen B · Asperger-Syndrom · Volljährigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen als … · keine Pflegeeinrichtung iSd § 71 Abs 2 SGB 11 · Pauschalabgeltung pflegebedingter Aufwendungen gemäß § 43a … · darüber hinaus keine Leistungsverpflichtung der Pflegekasse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
anzuwendendes Recht · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erforderlicher Pflegeaufwand · Überleitungsregelung zum 1.1.2017
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · weiterer Ablehnungsbescheid nach „Neuantrag“ · Anwendung von § 96 SGG · keine Beschränkung des Streitgegenstands eines Verfahrens …
Sozialrecht Abgeändert
ambulant betreute Wohngruppe · kein Verlust des Anspruchs auf einfachste Behandlungspflege …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Pflegeversicherung · Pflegegrad · Sozialgesetzbuch XI · Sozialmedizinischer Dienst · Leistungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tod des vorrangigen Sonderrechtsnachfolgers · nächstrangig Begünstigter · Zuwachstheorie ohne zeitliche Begrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
"gemeinsame Wohnung" iSd § 38a SGB 11
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"ambulante" Versorgungsform iSd § 38a Abs 1 S 1 SGB 11 · Beauftragung mehrerer natürlicher wie auch juristischer …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
soziale Pflegeversicherung · Gutachten zur Feststellung des Pflegegrads · Vergütung eines durch Pflegefachkräfte erstellten Gutachtens
Sozialrecht Abgeändert