Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 15 SGB XI – Seite 4
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
704 Entscheidungen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · Hilfe beim Anziehen von Kompressionsstrümpfen der Klasse II
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Feststellung von Pflegebedürftigkeit · Zuerkennung des Pflegegrades 2 · Erfordernis gesundheitlich bedingter Beeinträchtigungen der … · Einschränkungen im Kontakt mit Menschen außerhalb des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergleich des Hilfebedarfs · Abstellen auf den Zeitpunkt der letzten Leistungsbewilligung · Maßgeblichkeit des Zeitaufwands einer nicht als Pflegekraft … · objektive Beweislast der Pflegekasse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtvorliegen der zeitlichen Voraussetzungen der … · keine tatsächliche Änderung im Umfang des Hilfebedarfs · Anwendung des § 48 Abs 1 S 1 SGB 10 als unzulässige … · Umdeutung des angefochtenen Aufhebungsbescheides …
Sozialrecht Aufgehoben
Einstufung einer Einrichtung als unterstützende Wohnform im Sinne des baden-württembergischen Wohn …
Rechtsgrundlage für einen entsprechenden feststellenden VA
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Der Kläger begehrt von dem Beklagten Leistungen der Kriegsopferfürsorge in Form von Hilfe zur Pflege
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wiederholungsbegutachtung · Verstoß gegen § 142 Abs 1 SGB 11 · Unverwertbarkeit des Gutachtens · Rechtswidrigkeit des Aufhebungsbescheids nach § 48 Abs 1 …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Bemessung der Höhe eines Gewinn- bzw Risikozuschlags · Rechtswidrigkeit einer pauschalen Orientierung an der für … · Sachaufklärung von Amts wegen · interne Plausibilitätskontrolle
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wiederholungsgefahr · Leistungsablehnung · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung der Richtlinien nach § 17 SGB 11 · Bindungswirkung auch im Außenverhältnis · Pflegebedürftige mit besonderen Bedarfskonstellationen iSd … · Beschränkung auf sehr seltene Konstellationen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Pflegegeld) - keine Anwendung der Genehmigungsfiktion des § …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vorschulkriterium · Länge des Schulwegs
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hinsichtlich der Begriffsbestimmung der bedarfsgerechten Pflege bzw. pflegerischen Versorgung i.S.d.
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mobiler Patientenlifter) - vollstationäre Einrichtung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
psychiatrische Erkrankung, die das Verlassen des Hauses und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Visums zum Familiennachzug zu ihrer in der Bundesrepublik …
Verwaltungsrecht
Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Visums zum Familiennachzug zu ihrer in der Bundesrepublik …
Verwaltungsrecht
Grad der Behinderung · Merkzeichen · Versorgungsamt · Begutachtung · Chronische Erkrankungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Patientenlifter · bei vollstationärer Pflege hat Heimträger die … · keine Versorgungspflicht der GKV
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen H · Hilflosigkeit · gesundheitliche Voraussetzungen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine andere …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einwand unbilliger Härte bei Elternunterhalt für eine …
Familienrecht Aufgehoben
stationäre Pflege · Leistungsgewährung vor dem 1.1.2017 · Einstufung in Pflegegrad 1 ab dem 1.1.2017 · Übernahme der Heimkosten nach § 73 SGB 12
Sozialrecht Aufgehoben
Änderung der Voraussetzungen und Höhe des Pflegegeldes zum … · Klageerhebung nach altem Recht · keine zeitliche Begrenzung des Klagegegenstandes
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Pflege · Bindung des Sozialhilfeträgers an die … · Beteiligung am Pflegesatzverfahren · Bestehen einer Investitionskostenvereinbarung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflegeversicherung · Pflegegrad · SGB XI · Medizinischer Dienst · Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beihilfe · Pflegewohngeld · Pflegekosten · Eigenanteil · Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens · iPad als Kommunikationshilfe für einen gehörlosen Menschen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · kein Anspruch auf Hilfe beim Anziehen von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Service-Wohnen in einer Seniorenresidenz · freie Wählbarkeit von Pflege- und Unterstützungsleistungen · "geeigneter Ort" iSd § 37 Abs 2 S 1 SGB 5 · Anwendung der Kostenfreistellungsregelungen des § 37 Abs 4 …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen