Urteile zu § 84 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 84 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

207 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – abtrennbarer Streitgegenstand

Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 32
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Einkommenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Vorliegen einer besonderen Härte · Verwertung eines zu Lebzeiten des Leistungsberechtigten … · vom Erben vor und nach dem Tod des Leistungsberechtigten … · Umfang des Kostenersatzanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Sterbegeldversicherung · sonstiger Geldwert iS des § 90 Abs 2 Nr 9 SGB 12 · Härte iS des § 90 Abs 3 S 1 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für eine privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Ruhen des Versicherungsvertrages aufgrund von … · Versicherung im Notlagentarif · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Leistungen in einer Werkstatt für behinderte Menschen · Einkommenseinsatz · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · kostenfreies Mittagessen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 9
Sozialhilfe – Überprüfungsverfahren

Hilfe zur Pflege · Ablehnung höherer Leistungen · Beteiligung sozial erfahrener Dritter · Tod des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers · Ausschluss des Rückforderungsanspruchs nach § 529 Abs 1 Alt … · Anstandsschenkung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · keine Berücksichtigung von Schulden · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflichten des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Leistungen der russischen Rentenversicherung · Altersrente, Invalidenrente, Erhöhungsbetrag, DEMO-Leistung · Privilegierung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 14
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Unterschiede zwischen § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 und § 92 Abs 2 … · individuelle Schätzung der häuslichen Ersparnis unter …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen in Form von Trinkgeld

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 17
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Leistungen · Regelbedarfsstufe 1 oder Regelbedarfsstufe 3 · abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · Mehrbedarf an Bekleidung und Schuhen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Höhe des Regelsatzes · Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft · Dauer des Zusammenlebens als gewichtiges Indiz · Anforderungen an den Nachweis einer Beendigung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

abweichende Festlegung des Regelbedarfs · kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte … · Einkommenseinsatz · Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Zahnersatz

doppelter Festzuschuss · unzumutbare Belastung · Berücksichtigung von Zuwendungen Angehöriger · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen