Urteile zu § 90 SGB XII – Seite 18

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.164 Entscheidungen

LSG NRW Urteil 23.05.2011 zitiert von 7

Der Kläger begehrt den Ersatz von Kosten, die ihm für die Beschaffung eines Nationalpasses entstanden sind

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 23.05.2011

Die Beteiligten streiten im vorliegenden Verfahren über die Rechtmäßigkeit der Ablehnung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Schleswig-Holstein Beschluss 23.05.2011 zitiert von 6

Mit ihrer Beschwerde wendet sich die Klägerin gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 20.05.2011 zitiert von 1

Die am 0. Februar 1925 geborene Klägerin wurde seit April 2007 im F. -S. - Haus in T. wegen bestehender …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 20.05.2011 LS zitiert von 1

Sozialhilfeleistungen für einen zurückliegenden Zeitraum sind nach § 44 SGB X nur zu erbringen, wenn die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Fulda 7. Kammer Urteil 10.05.2011 LS

Für das durch Bescheid geltend gemachte Verlangen des Sozialhilfeträgers, der Hilfebedürftige möge …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 20.04.2011

Der Kläger begehrt von dem beklagten Sozialhilfeträger die Übernahme der Kosten für den Einbau eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 18.04.2011

Prozesskostenhilfe – einzusetzendes Vermögen

Abfindung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 8. Senat Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 47

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Freibetrag bei Erwerbstätigkeit · keine Erhöhung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12 · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.04.2011 zitiert von 2

Gewährung von Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für die Zeit vom 12. Juli 2008 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2011 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten zuletzt noch um die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.03.2011

Die am 00.00.1916 geborene Antragstellerin lebt seit dem 21.06.2009 im Alten- und Pflegeheim I-Haus in B und …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 23.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten nach dem Zwölften Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von ungedeckten Heimkosten nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.03.2011

Ausgehend von der im Berufungszulassungsbeschluss vom 27. Dezember 2010 geäußerten Ansicht des Senats zur …

Verwaltungsrecht

LG Detmold Beschluss 22.03.2011

Die nach § 11 Abs. 1 RPflG, § 31 Abs. 3 S. 1 KostO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Beschluss 18.03.2011

Änderung der Prozesskostenhilfebewilligung

Erneute Leistungsunfähigkeit wegen Verwendung nachträglich …

Zivilrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 15.03.2011 LS

Einzelfall, in der eine Lebensversicherung als einzusetzendes Vermögen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 09.03.2011

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung in Höhe von 2.323,20 Euro

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 09.03.2011

Krankenversicherung – Kostenübernahme für drahtlose Übertragungsanlage zu schulischen Zwecken

Kostenerstattungspflicht bei Selbstbeschaffung · zuständiger Rehabilitationsträger für Eingliederungshilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LG Münster Beschluss 21.02.2011 zitiert von 1

Die Betroffene hat eine Grenzbegabung und wurde als Kind durch ihren Pflegevater sexuell missbraucht

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.02.2011

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO (vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

LG Detmold Beschluss 08.02.2011

Für den Beschwerdeführer wurde nach einem Schlaganfall mit Beschluss des Amtsgerichts Bad Oeynhausen vom 22. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 07.02.2011 LS zitiert von 2

Schmerzensgeld, das wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers geleistet worden ist, gehört nicht zu dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 4

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.01.2011

Die Kläger begehren vom Beklagten die Übernahme ungedeckter Pflegeheimkosten, die seit Unterbringung des …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Detmold Zivilkammer III Beschluss 26.01.2011 LS

Eine der Altersvorsorge dienende Kapitallebensversicherung ist grundsätzlich als einzusetzendes Vermögen im …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 07.01.2011 LS zitiert von 1

Eine wesentliche Änderung der für die Prozesskostenhilfe maßgebenden wirtschaftlichen Verhältnisse, bei der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 27.12.2010

Die Berufungszulassung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.12.2010 zitiert von 4

Erbenhaftung für Sozialhilfeleistungen bei Nachlassverwertung

Erbenhaftung · Sozialhilferecht · Nachlassvermögen · SGB XII § 102 · Ersatzanspruch

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 8. Senat Urteil 16.12.2010 LS zitiert von 3

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

keine Übernahme der Mehrbedarfsregelung des § 23 Abs 1 S 2 … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvorliegen einer unechten bzw echten Rückwirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 13.12.2010 zitiert von 3

Berücksichtigung einer kapitalbildenden Lebensversicherung und von vorhandenen Geldbeträgen bei der …

Sozialrecht

OLG Saarbrücken Saarland 2. Senat für Familiensachen Beschluss 09.12.2010 LS zitiert von 3

Verfahrenskostenhilfe: Selbstgenutzte Eigentumswohnung als angemessener Wohnbedarf

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.12.2010 zitiert von 2

Der Rechtssache kommt keine grundsätzliche Bedeutung i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.11.2010

Soweit geltend gemacht wird, das Verwaltungsgericht gehe zu Unrecht davon aus, dass das Ackergrundstück …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.11.2010 zitiert von 3

Der von der Klägerin geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

SG Duisburg Urteil 09.11.2010

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin für ihre mittlerweile verstorbene Heimbewohnerin Frau E. W. Hilfe …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Beschluss 04.11.2010

Durch Beschluss vom 16.11.2009 wurde dem Kläger Prozesskostenhilfe ohne Rückzahlungsverpflichtung für den von …

Arbeitsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 27.10.2010 zitiert von 4

Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt wegen unvollständiger Einkommens- und Vermögensangaben

Prozesskostenhilfe · Einkommensnachweis · Vermögensangaben · SGB VIII · VwGO

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.10.2010 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat im Ergebnis den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht

SG Darmstadt 28. Kammer Urteil 12.10.2010

Ob bei Anmietung einer möblierten Wohnung der Abzug einer Möblierungspauschale erfolgen darf

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 11.10.2010 zitiert von 1

Überleitung eines Leistungsanspruchs gegen einen Dritten auf den Sozialhilfeträger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 11.10.2010

Die unter Beachtung der §§ 172, 173 des Sozialgerichtsgesetzes - SGG - (in der hier noch anzuwendenden …

Sozialrecht Abgeändert

AG Ludwigslust Beschluss 08.10.2010 LS

Verfahrenskostenhilfe für ein einstweiliges Anordnungsverfahren

Billigkeit eines Prozesskostenvorschusses für ein … · Anforderungen an eine verfestigte Lebensgemeinschaft · Versagung von Verfahrenskostenhilfe bei Beantwortung einer …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.09.2010

Ob auf die Grundsicherungsleistungen des Klägers Arbeitslosengeld II (Alg II)-Einkommen seiner Ehefrau …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 23.09.2010

Vorläufige Anpassung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen bei Sozialhilfeleistungen

Sozialhilfe · Krankenversicherungsbeiträge · Einstweilige Anordnung · SGB XII · Leistungsgewährung

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 09.09.2010

Der am 00.00.1936 geborene Antragsteller erhielt von der Antragsgegnerin seit dem 01.04.2007 Leistungen zur …

Sozialrecht

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 09.09.2010 LS zitiert von 2

Aufhebung von Prozesskostenhilfe

Nachreichen von Angaben im Beschwerdeverfahren

Arbeitsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 08.09.2010

Nach § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen 11. Kammer Urteil 31.08.2010 LS zitiert von 2

Für Ehepaare gilt eine Vermögensschongrenze von 20.000 € auch dann, wenn sich nur ein Ehepartner im …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt