Urteile zu § 93 SGB XII

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

240 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

240 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger · Mitteilung nach § 33 Abs 3 S 1 SGB 2 als … · Anfechtbarkeit · Grundsatz der Gleichzeitigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Sozialhilfe – Anspruchsübergang

Schenkungsrückforderungsanspruch · Verzicht auf ein Nießbrauchrecht an einer Immobilie · Überleitungsanzeige · Ermessensausübung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Persönliches Budget · zweckwidrige Mittelverwendung · Entlohnung des Lebensgefährten der Mutter · behinderter Mensch als Objekt fremder Finanzinteressen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Verpflichteter · Unzumutbarkeit der Kostentragung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 9
Sozialhilfe – Bestattungskosten

örtliche Zuständigkeit · Bezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende … · Verpflichteter · Bestattungspflicht nach Landesrecht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Bestattungspflicht · Zumutbarkeit der Kostentragung · Ausschlagung der Erbschaft · Überschuldung des Nachlasses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Hilfe zur Schulbildung · gehörloses Kind · Unterricht in einem Sonderpädagogischen Bildungs-und … · Förderschwerpunkt Hören

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 17
Sozialhilfe – Überleitungsanzeige

hinreichende Bestimmtheit · zukünftiger Leistungszeitraum · Schenkungsrückforderungsanspruch · unentgeltliche Löschung eines Wohnrechts

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Krankenhilfe

Krankenhausbehandlungskosten · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit der Berufung des notwendig beigeladenen … · Beschwer

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 187
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung eines Gefangenen

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Erbengemeinschaft · gesamtschuldnerische Haftung · Ermessen des Sozialhilfeträgers hinsichtlich der Auswahl …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Verpflichteter · Anspruchsberechtigung des Ehegatten aufgrund der … · Verweis auf die vorrangige Verpflichtung des Sohnes als … · Prüfung etwaiger Ausgleichsansprüche im Rahmen der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Vermögenseinsatz · private Rentenversicherung mit vereinbartem … · Verwertbarkeit innerhalb eines angemessenen Zeitraums · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Sigmaringen 3. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Modell der Binnendifferenzierung

Leistungen der Eingliederungshilfe · Beihilfezuschuss · Pflegeaufwendungen · Pflegeeinrichtung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen