Urteile zu § 9 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

330 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

330 Entscheidungen

SG Koblenz 1. Kammer Urteil LS

häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Hilfe bei der Haushaltsführung · Zubereitung einer warmen Mahlzeit pro Tag durch einen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS

Verrechnung einer Heizkostennachforderung mit … · kein geringerer Bedarf · sozialgerichtliches Verfahren · korrekte Bezeichnung des Kreises als beklagte Sozialbehörde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 12

Zumutbarkeit der Kostentragung · Berücksichtigung nachgezahlten Pflegegeldes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 2

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben · Hilfen zur Förderung der Begegnung und des Umgangs mit … · Assistenzleistung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS

stationäre Unterbringung · Kosten für Familienheimfahrten · integraler Bestandteil der Eingliederungshilfe · Erforderlichkeit im Einzelfall

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS zitiert von 10
Verwaltungsrecht Abgeändert
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS

häusliche Pflege · Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes · behindertengerechter Umbau einer Mietwohnung · Angemessenheit

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3

mittelbarer Behinderungsausgleich · Teilhabe am Familienleben · kein Anspruch aus dem Recht der gesetzlichen Kranken- und … · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Kostenübernahme für einen Schwenk-Hub-Sitz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 32

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Einkommenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Verpflichtung zum Einsatz eines bereits vorhandenen … · Vergleich mit nichtbehinderten Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 4

Erforderlichkeit · Unzumutbarkeit der Kostentragung · Inanspruchnahme der Miterben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Besuch einer Kindertagesstätte · Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss

häusliche Pflege · Sicherstellung im Rahmen des Arbeitgebermodells · Mehrkostenvorbehalt · Zumutbarkeit einer stationären Unterbringung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 16

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Reparaturkosten für ein behindertengerechtes Kraftfahrzeug · Kenntnisgrundsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil zitiert von 1

Teilhabe am Arbeitsleben · Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen · ergänzende Leistungen · Reisekosten

Sozialrecht Abgeändert
SG Koblenz 1. Kammer Urteil LS

stationäre Pflege · Leistungsgewährung vor dem 1.1.2017 · Einstufung in Pflegegrad 1 ab dem 1.1.2017 · Übernahme der Heimkosten nach § 73 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 25. Kammer Beschluss

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Übernahme der Kosten eines Gebärdensprachdolmetschers für … · Zulässigkeit einer Verweisung auf Cochlea-Implantate

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10

stationäre Pflege · Bindung des Sozialhilfeträgers an die … · Beteiligung am Pflegesatzverfahren · Bestehen einer Investitionskostenvereinbarung

Sozialrecht Abgeändert
SG Halle 13. Kammer Beschluss

Hausgebärdensprachkurs · Persönliches Budget · Bemessung · angemessene Vergütung für eine Fachleistungsstunde

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Hilfe zum Besuch eines Gymnasiums · Notebook nebst Zubehör für eine blinde Schülerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen