Urteile zu § 9 SGB XII – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

330 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

330 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Wohngemeinschaft · Leistungserbringung in Form eines Persönlichen Budgets · Begrenzung der Höhe auf die Kosten einer stationären … · Mehrkostenvorbehalt

Sozialrecht Abgeändert
SG Hamburg 28. Kammer Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens · iPad als Kommunikationshilfe für einen gehörlosen Menschen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · kein Anspruch auf Hilfe beim Anziehen von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Anrechnung der vom Arbeitgeber als Sachbezug gewährten … · Anwendbarkeit des § 2 Abs 5 AlgIIV 2008 nur bei …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schülerbeförderungskosten · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Übertragung des Wahl- und Bestimmungsrechts auf die Eltern

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 30
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

berechtigtes Interesse · Möglichkeit einer Verurteilung des Beigeladenen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Dessau-Roßlau 10. Kammer Urteil
Sozialhilferecht: Leistungen zur Eingliederung

Übernahme der Kosten für eine Ferienfahrt als … · Kostenübernahme bei einer Anreise in einem Pkw

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Unentbehrlichkeit zum Erreichen der Eingliederungsziele

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Unentbehrlichkeit zum Erreichen der Eingliederungsziele

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Auswahl der Einrichtung · Wunsch- und Wahlrecht des Leistungsberechtigten · unverhältnismäßige Mehrkosten

Sozialrecht Abgeändert
SG Mannheim 9. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Persönliches Budget · fehlende Zielvereinbarung · Regelung als Nebenbestimmung zum Bewilligungsbescheid · Leistungserbringung nach § 75 Abs 4 SGB 12

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 14
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Unterschiede zwischen § 92 Abs 2 S 1 SGB 12 und § 92 Abs 2 … · individuelle Schätzung der häuslichen Ersparnis unter …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · individueller und personenzentrierter Maßstab

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Altenhilfe

Abmilderung altersbedingter Schwierigkeiten · Übernahme der Kosten für den Besuch von Verwandten sowie …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Trier 3. Kammer Urteil LS
Rehabilitation – Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

Hilfsmittelversorgung · Sportrollstuhl für Vereinssport · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12 · kein krankenversicherungsrechtlich anzuerkennendes …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Nichtbestehen einer Leistungs- und Vergütungsvereinbarung … · Kostenübernahme nach § 75 Abs 4 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung eines eigenen … · individueller Teilhabebedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen