Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · behindertengerechter Umbau eines Kraftfahrzeugs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 9 SGB XII – Seite 5
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
330 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
330 Entscheidungen
Heranziehung zu den Kosten des in der Einrichtung … · Zuständigkeit · Ermittlung des normativen Bedarfs · Bemessung der Höhe nach § 82 Abs 4 SGB 12 aF
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung trotz Besuchs einer Sonderschule · individueller Hilfebedarf · kein Leistungsausschluss wegen Zuständigkeit der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Förderschule · Kostenübernahme · geistige Behinderung · Schulbesuch · Landesgrenze
Sozialrecht Abgeändert
abweichende Festlegung des Regelbedarfs · Individualisierungsgrundsatz · unabweisbarer Bedarf · erhebliche Abweichung vom Durchschnittsbedarf
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialgerichtliches Verfahren: Rechtswegzuständigkeit beim Streit um die Rückforderung überzahlter …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Klage eines ambulanten Pflegedienstes gegen … · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Schuldbeitritt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · angemessener Barbetrag · Verfassungsmäßigkeit der Festsetzung der Regelbedarfe zum …
Sozialrecht
keine Einrichtung iS des § 19 Abs 6 SGB 12 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Ermessensentscheidung · Ermessensfehler
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Petö-Therapie · Zuständigkeit sowohl des erstangegangenen … · Abgrenzung von medizinischer und sozialer Rehabilitation …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialhilfe · SGB XII · angemessene Kosten · Pflegeassistenz · Lohnhöhe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch in der gesetzlichen Krankenversicherung · bedürftiger Behinderter · Anspruch als Eingliederungsleistung zur Teilhabe am Leben …
Sozialrecht
Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 3 für im Haushalt der … · Ungleichbehandlung gegenüber Leistungsberechtigten nach dem … · sachliche Rechtfertigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Vergütungsvereinbarung · Höherstufung in eine andere Hilfebedarfs- bzw … · sozialgerichtliches Verfahren · Unzulässigkeit einer Verpflichtungsklage des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · keine vorrangige Leistungspflicht des Schulträgers · keine Betroffenheit des Kernbereichs der Aufgaben der Schule
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
andere Leistungen · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · Pflegebedürftigkeit nach dem SGB 11 · Leistungserbringung durch eine zugelassene ambulante …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Notwendigkeit einer Beiladung der Krankenkasse · nicht Bestandteil des Leistungskatalogs der GKV · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert