Urteile zu § 9 SGB XII – Seite 6

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

330 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

330 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 50

Bestattungskosten · keine Begrenzung auf vom Sozialhilfeträger entwickelte … · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 18

Stromkostenerstattung nach Jahresabrechnung · Nichtberücksichtigung von Einnahmen aus Einsparungen im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss

kein Anspruch auf Wechsel von stationärer zu häuslicher … · kein absoluter Vorrang ambulanter Leistungen · Zumutbarkeit stationärer Leistungen · unverhältnismäßige Mehrkosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 28

keine Kostenübernahme von Zuzahlungen zu Arzneimitteln und … · kein "besonderer Anlass" iS des § 21 Abs 1a Nr 7 BSHG · keine Anwendung des § 27 Abs 2 BSHG bzw § 73 SGB 12 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH III. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 11

Verpflichtung des Heimträgers zur Verwaltung im Rahmen der …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Darmstadt 17. Kammer Beschluss LS

Hilfe zur Pflege · Unterbringung in ambulanter oder stationärer Einrichtung · Zumutbarkeit · Abwägung

Sozialrecht