Urteile zu § 1 SGB

42 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

42 Entscheidungen

BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 6
Vormerkung von Zeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung

Beitragszeiten · Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung · Absolvierung eines Berufsgrundschuljahrs vor dem 17. … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Rechtsfrage bei auslaufendem bzw … · keine Kostenfreiheit für sonstige Rechtsnachfolger bei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

rückwirkende Einführung des Erstattungsanspruchs der … · Rentennachzahlung · Erlöschen des Nachzahlungsanspruchs · Erfüllungsfiktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderung an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der … · Einstufbarkeit des Berliner Mietspiegels als qualifizierter … · Zumutbarkeit eines Umzugs innerhalb des Stadtgebiets

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Berufungseinlegung nach Ablauf der Berufungsfrist · Beweiskraft des Eingangsstempels des Gerichts · Unbegründetheit der Berufung · Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rückwirkender Eintritt der Sozialversicherungspflicht

Zusammenrechnung mehrerer geringfügiger Beschäftigungen · Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze · grob fahrlässige Pflichtverletzung des Arbeitgebers

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 8
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · keine Zusammenrechnung des Pflegeaufwands für mehrere … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 10
Rentenversicherungspflicht – Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft

Eintragung im Handelsregister am Stichtag 6.11.2003 · wirksame Bestellung · Anwendung der Übergangsregelung des § 229 Abs 1a SGB 6 · Beschränkung des Gerichts auf die wesentlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen