Verwaltungsrecht
Urteile zu § 51 SGB
21 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
Aufrechnung · öffentlich-rechtlicher Vertrag · Schriftform · Ermächtigung zur Verrechnung
Verwaltungsrecht
rechtswirksame Geltendmachung des Erstattungsanspruchs des … · Mitteilung der im Einzelfall für die Entstehung des … · Neuanspruch auf Arbeitslosengeld wegen … · erbrachte Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Freistellungsanspruch · Umwandlung in Zahlungsanspruch nach Abtretung an den … · Aufrechnung · Verwaltungsakt
Sozialrecht Abgeändert
Freistellungsanspruch · Unwirksamkeit der Aufrechnung mit Forderungsansprüchen des … · fehlende Gleichartigkeit der Ansprüche
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht
Wartezeiterfüllung · Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses der rentenrechtlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulassung der Rechtsbeschwerde in Verfahren des vorläufigen …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Kartellrecht
Berufungszulassung · Grundsicherung · VwGO § 124 · Prozessökonomie · Einkommens- und Vermögensprüfung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht