Urteile zu § 387f BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

549 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 387f BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

549 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Implantation einer patientenindividuell angefertigten … · Bestimmung des ambulanten und stationären … · keine allgemeine Krankenhausleistung · Patient ohne eine außergewöhnliche Kniedeformität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnung durch das Jobcenter · Bestehen einer Aufrechnungslage zum Zeitpunkt der … · Leistungsbezug und Erfüllbarkeit der Hauptforderung · Wirksamkeit und Fälligkeit der Gegenforderung

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

intermittierender Einsatz einer BIPAP-Therapie · keine Gewöhnung an Maskenbeatmung · Zeiten zwischen den apparativen Einsatzzeiten der … · keine Bewertung als Beatmungsstunden

Sozialrecht Aufgehoben
ArbG Nordhausen 3. Kammer Urteil zitiert von 1
Vergütung – Urlaubsabgeltung

Überstundenvergütung · Erschütterung des Beweiswertes von ärztlichen …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen
FG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Aufrechnung in Bauträgerfällen

Ergänzende Vertragsauslegung des Vertrags zwischen … · Gefahr der Inanspruchnahme der Bauleistenden · Anspruch der Bauleistenden · Fragen der Festsetzungsverjährung gegenüber den …

Steuerrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

matrixassoziierte autologe … · kein medizinisches Erfordernis für die stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Sigmaringen 7. Kammer Urteil LS
Wohngeld: Verrechnung

Aufrechnung · öffentlich-rechtlicher Vertrag · Schriftform · Ermächtigung zur Verrechnung

Verwaltungsrecht
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Aufrechnung als Geltendmachung von Ansprüchen iSv § 325 SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 34
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Aufrechnung · fristgerechte Mitteilung des bezifferten … · Treuwidrigkeit bei Berufung auf das Fehlen einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

besondere Einrichtung iSd § 17b Abs 1 KHG · Abrechnung nach Tagespauschalen · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS-Kodes · Erbringung der qualitativen und quantitativen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen