Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 101 SGG – Seite 7
Sozialgerichtsgesetz
573 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 101 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
573 Entscheidungen
zivilrechtliches Institut · analoge Anwendbarkeit zivilrechtlicher Zinsbestimmungen gem … · Durchführung stationärer Heilbehandlungsmaßnahmen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
prozessuales Anerkenntnis · Zulässigkeit der Anfechtung wegen Irrtums
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die gemäß § 197 Abs. 2 SGG zulässige Erinnerung des Erinnerungsführers vom 4. April 2014 gegen den …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Die gemäß § 197 Abs. 2 SGG zulässige Erinnerung des Erinnerungsführers vom 4. April 2014 gegen den …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Die gemäß § 197 Abs. 2 SGG zulässige Erinnerung der Erinnerungsführerin vom 16. Mai 2014 gegen den …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Die gemäß § 197 Abs. 2 SGG zulässige Erinnerung der Erinnerungsführerin vom 16. Mai 2014 gegen den …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Keine fiktive Terminsgebühr bei Teilanerkenntnis bzw … · Erledigungsgebühr gemäß Nr 1002, 1003 RVG-VV
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Rückforderungsanspruch · Zulässigkeit eines Schuldanerkenntnisses in … · Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Höhe der Geschäftsgebühr für Kostenwiderspruchsverfahren · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel · Entscheidung durch Gerichtsbescheid trotz angenommener …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesetzesauslegung bei Verfahren um Ansprüche mit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtannahme eines Anerkenntnisses der Einzugsstelle · kein Anerkenntnisurteil bei Unzulässigkeit der Klage · Verwirkung des Klagerechts · Klagefrist
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenerstattung nur für das finanzgerichtliche Verfahren
Steuerrecht Erinnerung zurückgewiesen
kein Anfall einer Terminsgebühr bei schriftlichem Vergleich · Altfall · KostRMoG 2
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fiktive Terminsgebühr, Einigungsgebühr und …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
chronische Hepatitis C · Verbesserung des Gesundheitszustands · Änderungsbescheid · Auslegung eines zuvor geschlossenen gerichtlichen Vergleichs
Sozialrecht Aufgehoben
notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · Anspruch auf einen zusätzlichen Barbetrag aufgrund der … · Beteiligung an den Aufenthaltskosten · Wegfall nach Unterbrechung des Leistungsbezuges
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kostenfestsetzung · keine Entscheidung durch Einzelrichter · KostRMoG 2 · Terminsgebühr
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Wirbelsäulenschäden · medizinische Einheit der Rumpfwirbelsäule
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld als sonstige Bezüge · zwei Fälligkeitstermine · Beiträge zur berufsständischen Versorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Annahme eines Mehrbedarfs wegen … · Zulässigkeit der einvernehmlichen Verlängerung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Heranziehung zu den Kosten des in der Einrichtung … · Zuständigkeit · Ermittlung des normativen Bedarfs · Bemessung der Höhe nach § 82 Abs 4 SGB 12 aF
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht