Urteile zu § 109 SGG – Seite 40

Sozialgerichtsgesetz

3.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.250 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Zuerkennung des Merkzeichens aG

Gleichstellung einer Funktionsbeeinträchtigung mit …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Besetzungsrüge · Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit · Selbstentscheidung des abgelehnten Richters · Gebot des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Sehschärfe von 1/50 · gleichzuachtende Störung des Sehvermögens · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiswert eines vereinzelten Gutachtens nach § 109 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Beschluss
Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Erwerbsminderungsrente · Begutachtung · psychische Erkrankung · Arbeitsfähigkeit · SGB VI

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Ungleichbehandlung

aktueller Rentenwert <Ost> · Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Grad der Behinderung

Diabetes mellitus · Versorgungsmedizinische Grundsätze · außergewöhnlich schwer regulierbare Stoffwechsellage · GdB von 50

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 29
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Begründungspflicht einer Entscheidung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Vorliegen eines Arbeitsunfalls

Zurechnungslehre der wesentlichen Bedingung · Zeitfaktor zwischen Unfall und Verletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Rente als vorläufige Entschädigung · Feststellung der Rente auf unbestimmte Zeit · Dreijahreszeitraum · Ablauf

Sozialrecht Aufgehoben