Urteile zu § 109 SGG – Seite 42

Sozialgerichtsgesetz

3.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.250 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

arbeitstechnische Voraussetzung · Mainz-Dortmunder-Dosismodell · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · konkurrierende Ursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2109

arbeitstechnische Voraussetzung · Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 iVm Abs 1 S 2 SGB 7 · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · bandscheibenbedingte Erkrankung der Halswirbelsäule

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 30
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · Anhörung gerichtlicher Sachverständiger · mündliches Fragerecht der Verfahrensbeteiligten gem § 402 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 126
Krankenversicherung – Zulässigkeit der Revision

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage · Auslegung einer der Krankenhausvergütungsvorschrift · Auslegung des Operationen -und Prozedurenschlüssels (OPS

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Rente wegen Erwerbsminderung · Verweisungstätigkeit · verschlossener Arbeitsmarkt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Erwerbsminderungsrente · berufskundliche Sachaufklärung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Vorliegen eines Unfallereignisses · Abgrenzung eines äußeren Ereignisses zu krankhaften … · geeigneter Unfallhergang · Anheben eines Reifens beim Reifenwechsel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Gewährung rechtlichen Gehörs · Befangenheitsantrag · Rechtsmissbräuchlichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Entscheidung über eine zulässige Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör · Anhörung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · Übergehen eines Beweisantrags · neurologisch-psychiatrisches Gutachten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Amtsermittlungsgrundsatz · Einholung eines schmerztherapeutischen Gutachtens · Schwerbehindertenrecht · GdB-Festsetzung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Quasi-Berufskrankheit

Gonarthrose · zwischenzeitliche Listenberufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr … · haftungsbegründende Kausalität · asymmetrisches Schadensausmaß

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen