Urteile zu § 109 SGG – Seite 44

Sozialgerichtsgesetz

3.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.250 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Beurteilung des sozialmedizinischen Leistungsvermögens · Diagnosestellung · Antrag nach § 109 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · keine Umgehung der Voraussetzungen der Sachaufklärungsrüge … · gerügte Verletzung des § 153 Abs 4 S 1 SGG · kein Verstoß gegen spezielle Verfahrensvorschriften

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 21
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Entscheidung über Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil
Anerkennung einer Epicondylitis humeri radialis

sog. Tennisellenbogen · als Berufskrankheit nach Nr. 2101 der Anlage zur BKV bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss
Gesetzliche Unfallversicherung – Vorliegen einer Berufskrankheit

durch allergisierende Stoffe verursachte obstruktive … · BK 4301 · Bemessung des Grades der MdE nach dem sogen. "Reichenhaller … · Mehlstauballergie eines Bäckers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Verfassungsmäßigkeit

Richtlinie über künstliche Befruchtung · intracytoplasmatische Spermieninjektion · Kostenerstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Verkäuferin in einem Verbrauchermarkt · chronifizierte Depression · Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Anforderungen an die Auseinandersetzung mit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

nachträgliches Entfallen der Ruhenswirkung bei … · Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung von …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss LS
Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Erfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen … · Eintritt des Leistungsfalls · nachträgliche Entrichtung freiwilliger Beiträge · auch bei Rechtsunkenntnis oder wirtschaftlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen