§ 109 SGG – Rechtsprechung (3.250 Entscheidungen) – Seite 56

LSG NRW Urteil 23.05.2006

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.05.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf die Weitergewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.05.2006

Der Bezirksrevisor für die Sozialgerichtsbarkeit wendet sich dagegen, die Kosten eines wahlärztlichen …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenübernahme eines Therapie-Tandems streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2006

Zwischen den Beteiligten ist vor allem streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf Entschädigungsleistungen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.04.2006

Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten Kostenerstattung für in Italien verabreichte Heilmittel gemäß der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.04.2006 zitiert von 6

Gewährung einer Mammareduktionsplastik (Brustverkleinerungsoperation)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.04.2006

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2109 der Anlage 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.04.2006

Krankenversicherung – Begriff der Krankheit

Kostenübernahme -Brustvergrößerung · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 29.03.2006 LS

Anspruch auf rechtliches Gehör

Erörterungspflicht des Gerichts · Prozesskostenhilfeverfahren · Beweisaufnahme durch Anhörung eines bestimmten Arztes

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.03.2006

Streitig ist, ob die Klägerin einen traumatischen Bandscheibenvorfall erlitten hat und Anspruch auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 10. Senat Beschluss 22.03.2006

Auf ihren im Juli 2004 gestellten Antrag stellte der Beklagte nach Beiziehung des Entlassungsberichts der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 14.03.2006

Zwischen den Parteien besteht Streit, ob der Beklagte gegen die Kläger, Mitglieder einer Anwaltssozietät …

Zivilrecht

LSG NRW Urteil 09.03.2006

Streitig ist die Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) im Erstfeststellungsverfahren sowie des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 1. Kammer Urteil 24.02.2006

sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Verschuldenskosten · Missbräuchlichkeit der weiteren Rechtsverfolgung · Kenntnis

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 23.02.2006

Gewaltopferentschädigung – Schockschaden

posttraumatische Belastungsstörung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.02.2006

Ob dem Kläger Pflegegeld nach Pflegestufe I zu zahlen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.02.2006

Streitig ist die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 06.02.2006 zitiert von 7

Der Kläger begehrt, eine Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 1. Kammer Urteil 20.01.2006

Die Beteiligten streiten wegen der Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall und Zahlung der …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 05.12.2005

Die 52 Jahre alte, als Krankenschwester beschäftigte Klägerin stellte im Mai 1997 den Antrag auf Anerkennung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.12.2005

Der Kläger begehrt im Wege der Beschwerde die Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.11.2005

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Harnblasenkrebserkrankung des Klägers als Berufskrankheit anzuerkennen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 24.11.2005

Streitig ist, ob bei der Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen für die Zuerkennung des Merkzeichens …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 23.11.2005

Der Kläger begehrt Versorgung wegen eines Impfschadens

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.11.2005

Im Streit steht der Zeitpunkt der Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft des Klägers

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 21.11.2005

Kostenregelung im Vergleich

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.11.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die bei dem Kläger bestehenden Gesundheitsstörungen als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.11.2005

Ob der Klägerin Versorgung nach dem Bundesseuchengesetz (BSeuchG) Infektionsschutzgesetz (IfSG) zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger eine Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2005 zitiert von 3

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 10. Senat Beschluss 26.10.2005

Mit seiner Klage vom 17.01.2002 hat der 1949 geborene Kläger die Feststellung eines Grades der Behinderung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.09.2005

Der Kläger begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von mindestens 50 sowie der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 29.09.2005 LS zitiert von 4

Gutachterliche Anhörung eines bestimmten Arztes

Kostenübernahme auf die Staatskasse · Antragsrecht · Antragsfrist · Verjährung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.09.2005 zitiert von 2

Streitig ist, ob die Beklagte den Kläger mit dem Medikament Cabaseril im Rahmen eines sog. off-label-use zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.09.2005

Ob die Klägerin Anspruch auf Versorgung mit dem Medikament "Parkotil" außerhalb des arzneimittelrechtlich …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Saarland Beschluss 19.09.2005

Im vorliegenden Beschwerdeverfahren geht es noch um die Kosten eines nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2005

Höhe der erstattungsfähigen Kosten für das Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 14.09.2005

Ob der Kläger von der Beklagten, bei der er gesetzlich krankenversichert ist, Kostenersatz für LDL-Apheresen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.08.2005 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.08.2005

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen der Folgen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2301 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.07.2005

Der Kläger begehrt Anerkennung und Entschädigung seiner Gesundheitsbeeinträchtigungen als Berufskrankheit …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 20.07.2005

In dem Rechtsstreit um die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen streiten die Beteiligten, ob der akute …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.07.2005 zitiert von 6

Umstritten ist, ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.07.2005 zitiert von 3

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung in Anspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der am 00.00.1956 geborenen Klägerin ein Anspruch auf eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.06.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im wesentlichen um Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU-Rente)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen