Urteile zu § 109 SGG – Seite 6

Sozialgerichtsgesetz

3.251 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.251 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Vertragszahnärztliche Vergütung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Praxisbesonderheit · abweichender Behandlungs- bzw Verordnungsbedarf der … · Beurteilungsspielraum der Prüfgremien · fachkundige Beurteilung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Gewährung von Verletztengeld

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit für selbstständig Tätige · Lösung von körperlich schwerer Arbeit · Bürotätigkeit · Hinzutreten unfallunabhängiger Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · gerügte Verletzung des Gehörs des anderen Beteiligten · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Vereinbarkeit der Ruhensvorschrift des § 65 BVG bzw § 8 Abs … · Entscheidungserheblichkeit · keine unmittelbare Geltung von EU-Richtlinien für Bürger … · unionsrechtskonforme Auslegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – rückwirkende GdB-Feststellung

Rechtsgrundlage · intertemporales Recht · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 2. Senat Urteil
Zulässigkeit einer Klage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Versorgung mit einer Apherese-Behandlung

eigenständige und umfassende Prüfung der Indikation durch … · Beauftragung des Medizinischen Dienstes · keine rechtliche oder tatsächliche Bindungswirkung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

rechtliches Gehör · soziales Entschädigungsrecht · GdS-Bewertung · Versorgungsmedizinische Grundsätze

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · keine Rüge einer fehlerhaften Anwendung materiellen Rechts … · willkürliche Rechtsanwendung · Sachaufklärungsrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Begründung der Unvereinbarkeit mit dem GG unter Darlegung … · Bezeichnung einer Divergenz · Begründung eines grundsätzlichen Widerspruchs zwischen LSG …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen