Urteile zu § 109 SGG – Seite 8

Sozialgerichtsgesetz

3.251 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.251 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit bei bereits außer Kraft getretenem … · nur bei erheblicher Zahl von Fällen oder fortwirkender …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

Einwirkungsereignis · Nachweis im Vollbeweis · telefonische Bedrohung durch einen Kunden · Auftreten der Symptome

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss

Verfahrensmangel · Fälschung des Protokolls · Bedeutung der schriftlichen Urteilsbegründung · unzureichende Begründung der Entscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

erhebliches Übergewicht · keine automatische Zuerkennung der Merkzeichen aG und H · außergewöhnliche Gehbehinderung · Hilflosigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss

Erwerbsminderungsrente · medizinische Gutachten · Leistungsvermögen · SGB VI · Beweiswürdigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS

Aufgabe des Tatsachengerichts · Heranziehung von ärztlichem Fachwissen · Gesamt-GdB-Bildung · Bewertung der Auswirkungen der Gesundheitsstörungen auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1

grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit · Klärungsfähigkeit · Insolvenzverfahren als Totalvermögensverwertungsverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG NRW Urteil

Berufskrankheit · Meniskusschäden · Berufskrankheitenverordnung · Versicherungspflicht · degenerative Veränderungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss

Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Sachaufklärungsrüge · Anforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS

Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE · MdE-Bemessung · Radiuskopfprothese · Broberg-Morrey-Score

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Terminbericht · Prozesskostenhilfe (PKH

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss

Merkzeichen G · erhebliche Gehbehinderung · umfassender Behinderungsbegriff · verfassungsrechtliches Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen