Urteile zu § 110a SGG

Sozialgerichtsgesetz

100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 110a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

100 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – mündliche Verhandlung

Teilnahme per Videokonferenz aus dem Ausland · ablehnende Entscheidung · Richtigkeit der Begründung · keine Beurteilung durch das Berufungsgericht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Mainz 7. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

Rentenbezieher · kurzfristige Teilrentenzahlung · Ermittlung des regelmäßigen Gesamteinkommens · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Ausschluss von der mündlichen Verhandlung wegen … · Verlegung oder Vertagung des Termins

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Anspruch auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung in Form einer Videokonferenz · keine Teilnahme seitens des Klägers aufgrund technischer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Antrag auf Videoverhandlung

nötige Vorlaufzeit · kurzfristige Antragstellung · Ablehnung des Antrags in der mündlichen Verhandlung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Hamburg 39. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Darlehen · Aufrechnungserklärung · hinreichende Bestimmtheit · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht