Sozialrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 114 SGG – Seite 7
Sozialgerichtsgesetz
376 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
376 Entscheidungen
Berufungszulassung · Sozialgerichtsbarkeit · Beschwerdegegenstand · Eigenanteil · SGB V
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verletzung der Anhörungspflicht · erstmals im Widerspruchsbescheid angeführte innere Tatsache … · Heilung · Nachholung einer fehlenden Anhörung im Klageverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
öffentlich-rechtliche Schadensersatzpflicht gegenüber … · keine Herstellung eines Bezugs zum europäischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialdatenschutz · Löschungsanspruch gem § 84 Abs 2 S 1 SGB 10 · Gutachterauswahlrecht gem § 200 Abs 2 Halbs 1 SGB 7 · etwaige Verletzung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzung der Feststellung eines GdB von mindestens 30 …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausnahmecharakter · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Betreibensaufforderung · Unterschriftserfordernis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anhebung der Altersgrenze · Vertrauensschutzregelung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erfolgsaussicht - Vorverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausscheiden einer Aussetzung des Verfahrens bei Zweifeln bzw nicht …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verordnung von Arzneimitteln nach Beendigung der … · Rechtmäßigkeit der Altersbeschränkung
Sozialrecht
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausscheiden einer Aussetzung des Verfahrens bei Zweifeln bzw nicht …
Sozialrecht Aufgehoben
Anhebung der Altersgrenze · Vertrauensschutzregelung · Kindererziehung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Neuberechnung · Freiwillige Zusatzrentenversicherung · bewaffnete Organe · Sonderversorgung
Sozialrecht Abgeändert
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorverfahren als Klagevoraussetzung · Fahrkostenerstattung aus Anlass eines Meldetermins · Monatskarte statt Einzelfahrschein · fehlende Kausalität
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
SGB II · Unterkunftskosten · Empfangsberechtigter · Mietrückstand · Darlehensweise
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · noch zu bewilligende Rehabilitationsmaßnahme · maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt · Verschlechterung des Leistungsvermögens
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Kürzung der von der Beklagten an die Klägerin …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen