§ 124 SGG – Rechtsprechung (6.776 Entscheidungen) – Seite 127

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Der Kläger hat insgesamt 13 Klagen bei dem Sozialgericht (SG) Duisburg erhoben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Fulda 3. Kammer Urteil 19.12.2003

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung und Entschädigung des Verkehrsunfalles des Klägers vom 17.12.1993 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2003

Der Kläger begehrt im Wege der Fortführung des früheren Verfahrens S 8 RJ 63/99 die Neuberechnung seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.12.2003

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger wegen Verfassungswidrigkeit der §§ 22 Abs. 4 und 22 b …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.12.2003 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Krankengeld (Krg) für Zeiten, für die der Kläger der beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 13. Kammer Urteil 04.12.2003

Die Beteiligten streiten um das Ruhen des Leistungsanspruches wegen des Erhaltes einer Abfindung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.2003

Vertragsärztliche Honorar des Klägers in den Quartalen III/97 bis II/98 und hierbei insbesondere über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 02.12.2003

Im Streit steht die Zustimmung zur gesonderten Berechnung von Investitionsaufwendungen einer vollstationären …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.11.2003

Streitig ist, ob der Klägerin eine Erhöhung der Pflegezulage nach § 35 Abs. 2 Satz 4 Bundesversorgungsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hildesheim Urteil 05.11.2003

Die Beteiligten streiten um die Hohe eines finanziellen Zuschusses für Maßnahmen zur Verbesserung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 31.10.2003

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines während einer Geschäftsreise erlittenen Unfalls als Arbeitsunfall

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.10.2003

Der Kläger begehrt die Zahlung einer höheren Altersrente sowie die Zahlung der Rente zu einem früheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 28.10.2003

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe und die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 27.10.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen von der Beklagten zu entschädigenden Arbeitsunfall …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2003

Der Kläger wendet sich gegen die im Vergleich zu einer früheren Rentenauskunft geringere Berücksichtigung von …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.10.2003 LS

Eine Krankenkasse ist im Hinblick auf ihren Anspruch auf Erstattung von Heilbehandlungskosten nach § 19 BVG …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.10.2003

Der Rechtsstreit betrifft (jetzt noch) den Umfang der Schädigungsfolgen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gelsenkirchen Urteil 10.10.2003

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.10.2003

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Kläger einen Anspruch auf Gewährung von Rente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.10.2003

Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.10.2003

Regresse, die der Beklagte gegen den Kläger in den Quartalen I und II/1996 verhängt hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.09.2003

Ob dem Kläger Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zusteht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte berechtigt war, für die Zeit vom 1. April bis zum 31. Oktober …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.09.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Kosten für die Auswechselung von Implantatteilen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.09.2003

Die Berufungsklägerin begehrt die Feststellung der Voraussetzungen für die Zuerkennung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.09.2003

Die Beteiligten streiten um den Anspruch des Berufungsklägers auf Feststellung von Erkrankungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

(Vertragsarzt – Honorarbescheid

Begründung · Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM-Ä · Honorarverteilungsmaßstab (HVM · abstrakte Normenkontrolle

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

Streitig ist die Höhe des vertragsärztlichen Honorars des Klägers für die Quartale III/97, IV/97 und I/98. …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Honorars für das Quartal III /97 für den seit 1. Oktober 1993 als …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.09.2003

In dem auf Anerkennung einer Berufkrankheit nach Nr. 2108 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 12.09.2003

Der Berufungskläger begehrt die Feststellung eines schwerbehindertenrechtlichen Grades der Behinderung - GdB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.09.2003

Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Auszahlung einer Regelaltersrente aus der deutschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.09.2003 zitiert von 3

Streitig ist, ob die Klägerin als Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes A

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.09.2003

Streitig ist, ob die Klägerin an einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 11.09.2003

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Bandscheibenleidens als Berufskrankheit sowie um die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 10.09.2003

Die Berufungsklägerin begehrt die Gewährung einer Unfallentschädigung aus Anlass eines Ereignisses vom 26. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.09.2003

Ob der Klägerin Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU) oder Berufsunfähigkeit (BU) zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 14. Kammer Urteil 03.09.2003

Nach der Abtrennung von verschiedenen anderen Streitpunkten wendet sich der Kläger in diesem Verfahren jetzt …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.09.2003

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Kläger Anspruch auf eine ungekürzte Altersrente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.09.2003

Die Beteiligten streiten um Haushaltshilfe gemäß § 10 Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.09.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Zahlung eines Altersruhegeldes als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.08.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger die Umwandlung der in der Zeit vom 1. Mai 1987 bis 31. März …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.2003

Der Berufungskläger begehrt die Gewährung von Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 25.08.2003

Im Streit steht die Zustimmung zur gesonderten Berechnung von Investitionsaufwendungen einer vollstationären …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.08.2003

Die Beteiligten streiten um die Feststellung einer Berufskrankheit (BK) der Nr. 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.08.2003

Der Berufungskläger begehrt gem. § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - Sozialversicherungsverfahren und …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.08.2003

Der Rechtsstreit betrifft den behindertengerechten Umbau eines Mercedes Vito mit einem Kassettenlift

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.08.2003

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Klägerin in der Zeit vom 1. Oktober 1997 bis Ende Dezember 1998 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 19.08.2003

Streitig ist, ob bei der 1938 geborenen Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.08.2003

Die Beteiligten streiten um den Anspruch des Berufungsklägers auf Feststellung von Berufskrankheiten an der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen