Urteile zu § 124 SGG – Seite 31

Sozialgerichtsgesetz

6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.774 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeut · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Pflegegeld · eigene Sicherstellung der erforderlichen Pflege · zusätzlicher Pflegebedarf bei bereits gewährter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer einer Familien-GmbH · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Auswirkungen einer behaupteten Befreiung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 25. Kammer Urteil
Kindergeld für sich selbst

Unkenntnis des Aufenthaltsorts der Eltern · missbräuchliche Unkenntnis · fehlende Bemühungen zur Ermittlung des Aufenthaltsorts · Nichteinschaltung des Suchdienstes des Roten Kreuzes

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Rüge des Verfahrensmangels einer Überraschungsentscheidung · Gewährung von Prozesskostenhilfe abhängig von hinreichender … · Verfassungskonformität

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung von ICD-10-GM 2016 Nr N17.- (Akutes Nierenversagen · Klammerzusatz "adäquate Flüssigkeitszufuhr vorausgesetzt" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Übergehen eines Antrags auf Bewilligung eines …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Notwendigkeit einer stationären psychotherapeutischen … · keine Rangfolge zwischen stationärer Krankenhausbehandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftsverlangen nach § 60 Abs 2 SGB 2 · Unzulässigkeit einer teilweisen Aufhebung durch das … · Verbot der geltungserhaltenden Reduktion · Berufung des Adressaten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Lungenkarzinoid in der Zeit der Heilungsbewährung · GdB von 80 · keine Herabsetzung bei weniger malignen Tumoren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Blindheit · Sehstärke von 0,05 · Beeinträchtigung der Gesichtsfeldmessung durch ausgeprägtes … · Nichterweislichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion · kein eigenständig durchsetzbarer Sachleistungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Tod des Verletzten · Ursachenzusammenhang · wesentliche Teilursache · Konkurrenzursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Nichtverlegung des Termins der mündlichen Verhandlung · Corona-Pandemie · Verletzung rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen